Beim Verwaltungsgericht Trier sind im vergangenen Jahr rund 3.100 neue Asylklagen eingegangen. Im Schnitt dauern die Verfahren knapp fünf Monate.
Nach Angaben des Gerichtspräsidenten Heribert Kröger sind das in etwa so viele wie 2021. Die Zahl beinhaltet Asylklagen und Eilverfahren. Im Jahr 2017 lag die Zahl noch bei etwa 9.800. Da beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Anerkennungsquote gestiegen sei, landeten weniger Fälle vor Gericht, so der Präsident.
Die meisten Kläger kommen aus Syrien
Etwas mehr als 18 Prozent der Klagen gegen einen ablehnenden Asylbescheid waren erfolgreich, ähnlich wie in den Vorjahren, sagte Kröger. Die Kläger erhielten per Urteil vollständigen oder teilweisen, so genannten subsidiären Schutz zuerkannt und dürfen in Deutschland bleiben. Diese Zahl beinhaltet auch Abschiebungsverbote, wenn zum Beispiel Krankheiten im Herkunftsland des Geflüchteten nicht adäquat behandelt werden können.
Die meisten Kläger kommen laut des Präsidenten aus Syrien, gefolgt von Afghanistan, Pakistan, der Türkei und dem Irak.
Verwaltungsgericht Trier bundesweit am schnellsten
Das Verwaltungsgericht Trier bearbeitet die Asylklageverfahren nach eigenen Angaben bundesweit am schnellsten. Die Verfahren dauerten aktuell durchschnittlich knapp fünf Monate, bei Eilverfahren gebe es eine Entscheidung binnen zwei Wochen. Zum Vergleich: An zweiter Stelle rangierte im ersten Halbjahr 2022 das Saarland mit 14,6 Monaten, an letzter Stelle Brandenburg. Dort mussten Flüchtlingen mehr als 44 Monate auf ein Urteil nach einer Klage gegen die Ablehnung ihres Asylantrags warten.
Asylklagen zentral in Trier
Für Gerichtspräsident Kröger gibt es mehrere Gründe, warum die Klagen an seinem Gericht so zügig bearbeitet werden. In der Regel entscheide ein Einzelrichter über den jeweiligen Fall, nur selten sei eine ganze Kammer damit befasst. Die Verfahren würden so schnell wie möglich terminiert und fokussiert durchgeführt. Dabei komme dem Verwaltungsgericht Trier sicher zugute, das es zentral in Rheinland-Pfalz alle Asylklagen bearbeitet. Alle 28 Richterinnen und Richter seien damit befasst, das bedeute eine große Expertise.
Heribert Kröger geht davon aus, dass sich die Zahlen bei den Asylklagen auf dem aktuellen Niveau erst einmal halten. Eine Welle sei derzeit nicht erkennbar.