In vielen Gemeinden in der Region Trier gibt es keinen Kandidaten für das Ortsbürgermeisteramt und keine Wahl. In Meckenbach war das bei der Kommunalwahl schon immer so.
Meckenbachs Ortsbürgermeister, Stefan Bill, sortiert Getränke im Gemeinschaftshaus. Eine typische Aufgabe für den Gemeindechef, der seit zehn Jahren im Amt ist. Ebenfalls typisch für die 120-Einwohner-Gemeinde Meckenbach: Der Ortsbürgermeister wird hier vom Rat gewählt, nicht von den Bürgern. Für Stefan Bill hat das viele Vorteile.
Ich halte es für wichtig, dass der Ortsbürgermeister im Rat seine Mehrheit hat und vom Rat getragen wird.
"Ich halte es für wichtig, dass der Ortsbürgermeister im Rat seine Mehrheit hat und vom Rat getragen wird. Das ist oftmals nicht möglich, wenn der Ortsbürgermeister direkt gewählt wurde", sagt er. "Da haben wir in den Nachbarorten auch genügend Beispiele gesehen, wo so etwas durchaus vorkommt, dass der Rat und der Ortsbürgermeister nicht harmonieren und gegeneinander arbeiten." Im Meckenbacher Rat hingegen sei klar geregelt, wer für was zuständig sei und man arbeite als Team zusammen.
Landeswahlleiter: Wahlen über Rat gesetzlich vorgesehen
Meckenbach ist kein Einzelfall, auch in anderen Gemeinden der Region Trier wird das so gemacht. Heißt: Es gibt keinen Bürgermeisterkandidaten und keine Wahl. Auf SWR-Anfrage teilt das Büro des rheinland-pfälzischen Landeswahlleiters mit, dass das Verfahren gesetzlich auch so vorgesehen ist. Es ergebe sich aus der Gemeindeordnung: "Ist zur Wahl des Bürgermeisters keine gültige Bewerbung eingereicht worden, so findet die Wahl nicht statt. In diesem Fall wird der Bürgermeister durch den Gemeinderat gewählt."
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Nach Angaben des Landeswahlleiters gab es während der Kommunalwahlen 2019 in 465 Ortsgemeinden keinen Kandidaten für das Ortsbürgermeisteramt. Dennoch hätte in über 90 Prozent der Gemeinden, in denen es keinen Bewerber auf das Amt gab, der Rat einen Ortsbürgermeister gewählt. Nicht sagen lasse sich jedoch, ob das Kalkül gewesen sei oder sich tatsächlich erst jemand in den Ratssitzungen nach der Wahl gefunden habe.
Politikprofessor sieht persönliche Gründe
Es wird immer schwieriger, Menschen für Ehrenämter zu gewinnen, gerade in der Politik.
Der Trierer Politikprofessor Uwe Jun beobachtet, dass gerade kleine Gemeinden den Weg gehen, den Ortsbürgermeister über den Rat zu wählen. Er vermutet unter anderem persönliche Gründe. "Es wird immer schwieriger, Menschen für Ehrenämter zu gewinnen, gerade in der Politik", sagt der Politikprofessor. In kleinen Gemeinden gebe es häufig keine zwei Bewerber, die dieses Ehrenamt übernehmen wollen. Am Ende bleibe nur einer übrig. Der wolle sich dann nicht einem Wahlkampf unterziehen. "Dann haben wir dieses Umgehen, das sich in kleineren Gemeinden durchaus beobachten lässt", sagt Jun.
Direktwahl wurde Anfang der 1990er-Jahre eingeführt
Die Direktwahl des Ortsbürgermeisters wurde Anfang der 1990er-Jahre eingeführt. Ziel sei es gewesen, die Bürger direkter an der Wahl ihres Gemeindechefs zu beteiligen. "Man wollte die Loslösung des Verwaltungschefs vom Parlament erreichen, das sollten zwei getrennte Wahlgänge werden." Damit sollten auch "Verschränkungen der Macht" hergestellt werden, sagt Jun.
Der Gesetzgeber habe aber auch erkannt, dass es eine Ersatzlösung brauche. "Mittlerweile muss er auch sehen, dass die Bereitschaft vieler gerade in kleinen Gemeinden sehr gering ist, in einen Wahlkampf einzutreten." Eine Streichung der Ersatzlösung wäre deswegen kontraproduktiv, sagt der Politikexperte. "Weil dann die Bereitschaft noch geringer ist, überhaupt noch Menschen zu finden, die dieses Ehrenamt übernehmen wollen."
Meckenbach: Stefan Bill wünscht sich Harmonie
In Meckenbach gab es seit Einführung der Urwahl noch nie eine - und sie wird es auch in diesem Jahr nicht geben. Der von den Bürgern gewählte Rat wird entscheiden - wie immer.
Stefan Bill würde grundsätzlich weitermachen, gibt sein Amt aber auch gerne ab. Viel wichtiger ist ihm die Harmonie in der Gemeinde, dass der Gemeinderat weiterhin sachlich zusammenarbeitet.
"Natürlich sind wir nicht immer einer Meinung. Das ist auch sinnvoll so, unterschiedliche Meinungen dürfen sein und müssen sein", sagt Bill. Das Ganze dürfe aber nicht persönlich werden und müsse auf der sachlichen Ebene bleiben. "Das ist es hier in Meckenbach auch immer gewesen. Ich wünsche mir für die Zukunft, dass das so bleibt."
