Bei der Stadtratswahl in Mainz sind die Grünen stärkste Fraktion geworden. Allerdings für eine Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP, wie sie in den letzten 15 Jahren Mainz regiert hat, reicht es nicht mehr. Und nun? Eine Wahlanalyse von Olaf Lemcke, Leiter des SWR Studios Mainz.
Denkbar knapp hat die Mainzer Ampel ihre Mehrheit verfehlt. Einen Sitz mehr und Grüne, SPD und FDP hätten weitermachen können. Aber mit einer Stimme Mehrheit? Ein mehr als heikles Unterfangen.
Zuletzt hatte die Ampel ja regelrechte Auflösungserscheinungen. Zumal der Stadtrat zwar 60 gewählte Mitglieder hat - aber da ist ja noch einer: Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) hat auch eine Stimme. Und er ist definitiv kein Teil einer Ampelkoalition. Das sorgt vermutlich für gemischte Gefühle bei der bisherigen Koalition: Die Mehrheit ist futsch. Aber was hätte sie genutzt, wenn vielleicht schon ein Abweichler ausgereicht hätte, um Projekte zu verhindern? Und nun?
SPD, Grüne und CDU hätten eine satte Mehrheit. Aber die ganz große Koalition? Mit ganz viel Fantasie ist sie maximal als loses Bündnis denkbar - also mit sehr viel Fantasie. Dann vielleicht Grüne, SPD und Linke? Zumindest personell sind die Linken in Mainz respektiert. Martin Malcherek hat im Oberbürgermeister-Wahlkampf viele Sympathien gewonnen. Thematisch liegen auch nicht Welten zwischen den Dreien. Das könnte passen. Aber nur gerade so mit einer Stimme Mehrheit: Das wird auch schwierig.
Dann vielleicht die Variante, mit der der parteilose Oberbürgermeister Haase vermutlich gut leben könnte: Keine Koalition, wechselnde Mehrheiten je nach Thema.
Aber die großen Parteien dürften daran wenig Interesse haben. Eine verlässliche Koalition macht das Arbeiten in einem ehrenamtlichen Stadtrat viel einfacher. Und es stehen ja auch wichtige Personalentscheidungen an: Alle hauptamtlichen Dezernenten müssen in den kommenden fünf Jahren neu gewählt werden. Sie bilden mit dem Oberbürgermeister den Stadtvorstand. Solch wichtige Posten will man nicht dem Zufall oder wankelmütigen Stadtratsmitgliedern überlassen. Puh, das wird ganz schön kompliziert. Aber wie heißt es so schön: Die Politik muss mit dem Wahlergebnis umgehen. Und das könnte in diesem Fall länger dauern.
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