Die Umgestaltung des Rheinufers oder ein neuer Spielplatz - in Mainz laufen seit letztem Jahr viele Projekte, bei denen sich die Bevölkerung aktiv beteiligen kann. Viele wissen aber nicht, wie.
Seit gut 18 Monaten gibt es auch in Mainz sogenannte informelle Bürgerbeteiligungen. Die Stadt bietet diese freiwillig an und ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern damit, bei lokalen Projekten mitwirken zu können. Zum Beispiel bei der Umgestaltung des Rheinufers, des Regierungsviertels oder einer neuen Straßenbahntrasse.
In der Regel werden die Bürgerbeteiligungen von den jeweiligen Fachämtern der Stadt initiiert. Der genaue Ablauf ist von Projekt zu Projekt unterschiedlich. Grundsätzlich werden mehrere Veranstaltungsrunden durchgeführt. Bei denen können dann Leute, die zu dem Thema mitreden möchten, mit den Verantwortlichen über ihre Ideen und Vorstellungen sprechen.
"Gute Idee", aber nicht allen bekannt
Bei einer Straßenumfrage des SWR gaben die meisten Befragten an, dass sie die Bürgerbeteiligung in der jetztigen Form noch nicht kennen. Sie hätten höchstens über einzelne Projekte aus dem Radio oder der Lokalzeitung gehört. Grundsätzlich begrüßten die Befragten aber die Möglichkeit, sich stärker in städtische Projekte einbringen zu können.
Stadt Mainz zufrieden mit Beteiligung
Die Stadt Mainz berichtet über größtenteils positives Feedback aus der Bevölkerung und darüber, dass bereits hunderte Bürgerinnen und Bürger in Planungsprozesse eingebunden worden seien. Wie viele Personen genau an den jeweiligen Bürgerbeteiligungen teilgenommen haben, konnte die Stadt auf Anfrage nicht mitteilen.
Wie viel Bürgerbeteiligung ist zu viel?
Derzeit laufen in Mainz 12 Bürgerbeteiligungen. Laut Stadt sind 13 weitere in Planung oder bereits in der Umsetzungsphase. Könnten zu viele Beteiligungen auch dazu führen, dass Projekte ausgebremst werden?
Alles kein Problem, meint die Stadt Mainz. Die Anzahl der aktuell laufenden Bürgerbeteiligungen habe keinen Einfluss auf die Umsetzung der Projekte. Im Gegenteil: Durch die Einbindung der Bevölkerung könne die Akzeptanz für getroffene Entscheidungen erhöht werden.
Ergebnisse der Befragung Bürgerbeteiligung: Mehr Grünflächen am Mainzer Rheinufer gefordert
Die Stadt Mainz hat die Ergebnisse der bisherigen Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung des Rheinufers vorgestellt. Zwischen Kaisertor und Zollhafen soll es mehr Grünflächen geben.
Wiesbaden geht andere Wege
Im Gegensatz zu Mainz kann die Wiesbadener Bevölkerung bereits seit 2017 bei der Stadtgestaltung mitreden. Auf einer Webseite wird über anstehende Bürgerbeteiligungen informiert. Seit Corona können über die Webseite auch Vorschläge eingereicht, Ideen kommentiert oder geliked und an Onlineabstimmungen teilgenommen werden. Darunter die Erneuerung von Spielplätzen, ein Hitzeaktionsplan oder die Umgestaltung von Plätzen.
Die Stadt Wiesbaden sieht in ihrem Onlineangebot unter anderem den Vorteil, dass sich die Bevölkerung von überall und zu jeder Zeit über Projekte informieren und an ihnen beteiligen kann. Außerdem könne man so mehr Wiesbadener erreichen und Informationen anschaulicher darstellen, zum Beispiel mit Hilfe von Videos.
Im Vergleich zu Mainz mit 12 laufenden Bürgerbeteiligungen, gibt es in Wiesbaden derzeit nur eine (Stand 23.11.23) zum neuen Nahverkehrsplan. Seit dem Start 2017 wurden über 40 Beteiligungsprojekte durchgeführt.
