Der Bund will die steigenden Kosten für das Hochstraßenprojekt der Stadt Ludwigshafen teilweise mittragen. Das sagte der Bundesverkehrsminister dem SWR am Freitag.
Die Baukostensteigerungen seien eine Herausforderung aber kein unlösbares Problem, sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) dem SWR.
Eine dynamische Förderzusage, wie sie die Stadt vorgeschlagen hat, die auch künftige Preissteigerungen einbezieht, könne es aber nicht geben: Der Bund brauche beim Finanzbedarf Planungssicherheit. "Entscheidend ist jetzt, dass die Stadt die Planungen voranbringt, dabei wird sie unterstützt." Im Anschluss könne dann die konkrete Summe vereinbart werden, die der Bund als Zuschuss gewährt.
"Ich bin jemand, der immer zu diesem Projekt gestanden hat."
Wissing gibt sich entschlossen
Der Bundesverkehrsminister lässt keinen Zweifel daran, dass er zum Projekt Hochstraße steht. Es sei auch im Bundesinteresse, dass diese Straßen in Ordnung gebracht würden. "Ich werde alles tun, dass die Stadt Ludwigshafen, das so schnell wie möglich realisieren kann."
Kosten für Hochstraße explodieren
Die Kosten für den Umbau des Hochstraßen-Systems in Ludwigshafen steigen nach Angaben der Stadt Ludwigshafen weiter. Sie könnten auf knapp 1,5 Millarden Euro anwachsen. Ludwigshafen kommt das teuer zu stehen. Denn viele Kosten sind "nicht förderfähig“, also werden nicht von Land oder Bund übernommen. Das betrifft beispielsweise die Planungskosten und die Kosten für den Abriss von Rathaus und Rathaus-Center, jeweils hohe Millionenbeträge.
So kalkuliert die Stadt Ludwigshafen
Unterm Strich rechnet die Stadt vor, könnten knapp über eine Milliarde Euro gefördert werden. Das heißt: Der Bund übernimmt 60 Prozent und das Land Rheinland-Pfalz 25 Prozent der Kosten. Die restlichen 15 Prozent bleiben an der Stadt hängen. Nach einer SWR-Berechnung bliebe die Stadt Ludwigshafen damit auf einem Eigenanteil von fast 600 Millionen Euro sitzen.