Im ersten Moment klingen 118 Millionen Euro nach ganz viel Geld. Ist es auch, zweifelsfrei. So hoch ist der Schuldenhaufen, den das Land Rheinland-Pfalz dem Kreis Kaiserslautern abnimmt. Das macht den ganzen Schuldenberg zwar deutlich kleiner, reicht dem Kreis aber hinten und vorne nicht.
Ein Landkreis übernimmt viele Aufgaben für Bürgerinnen und Bürger, wie zum Beispiel wichtige Sozialleistungen: Wohngeld, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zur Pflege und Leistungen für Asylbewerber. Dafür und für viele weitere Kosten braucht die Kommune jede Menge Geld. Und das hat der Kreis Kaiserslautern nicht, wie so viele andere Kommunen im Land. Im Gegenteil: Die Schuldenberge wachsen und wachsen.
Schuldenberg des Kreis Kaiserslautern schrumpft auf 43 Millionen Euro
Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt von den Kommunen einen Großteil der Schulden, wenn diese bestimmte Voraussetzungen dafür erfüllt haben. Im Kreis Kaiserslautern war das zum Beispiel die Erhöhung der Kreisumlage für die Bürgerinnen und Bürger. Dieser Prozess ist der sogenannte Kommunale Entschuldungsfonds. Beim Kreis Kaiserslautern schrumpft der Schuldenberg zwar von 161 Millionen auf rund 43 Millionen Euro. Das reicht aber noch lange nicht, sagt Landrat Ralf Leßmeister (CDU) im Gespräch mit dem SWR.
Kreis Kaiserslautern braucht mehr Geld, um Kitas und Schulen zu finanzieren
Grundsätzlich freue Leßmeister sich darüber, dass das Land einen großen Haufen der Schulden übernimmt. Tatsache sei aber, dass nach wie vor zu wenig Geld da sei. Es gebe zu viele Aufgaben für den Landkreis und dafür zu wenige Mittel, so Leßmeister. Diese Schere klaffe immer weiter auseinander.
Mehr Geld brauche der Landkreis in diesem Jahr nicht nur für Sozialleistungen, sondern auch für Schulen und um den Nahverkehr zu finanzieren. Und dieser ist in einer ländlich geprägten Region wie dem Kreis Kaiserslautern ohnehin von hoher Bedeutung.
Landrat: Müssen mehr für Kitas im Kreis Kaiserslautern zahlen
Außerdem, so Landrat Leßmeister, könnte es künftig auch schwierig werden, Geld für Erzieherinnen und Erzieher in Kitas aufzutreiben.
Und das in Zeiten, in denen die Kirchen weniger in Kindertagesstätten investieren, weil sie selbst weniger Kirchensteuern bekommen. Das bedeutet nach Angaben des Landrats, dass der Kreis Kaiserslautern künftig mehr in das Kita-Personal investieren muss als bisher.
Korrekturhinweis: In einer früheren Version dieses Artikels ist uns ein Rechenfehler passiert. Wir hatten gesagt, dass das Land etwa 75 Millionen Euro der Schulden des Kreises übernimmt. Das ist falsch. Richtig ist, dass 118 Millionen Euro übernommen werden. Das haben wir nun entsprechend angepasst. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen.
