Wie die Bürgermeisterwahl im Stadtrat Kaiserslautern abläuft

• Warum muss eine neue Bürgermeisterin oder ein neuer Bürgermeister für die Stadt Kaiserslautern gewählt werden?
• Gibt es Kandidatinnen und Kandidaten für das Bürgermeisteramt?
• Können sich die Kandidatinnen und Kandidaten in der Stadtratssitzung vor der Wahl vorstellen?
• Wie wird die Wahl ablaufen?
• Reicht eine einfache Mehrheit, um als Bürgermeisterin oder Bürgermeister gewählt zu werden?
• Welche Aufgaben hat Bürgermeisterin Beate Kimmel bislang?

Warum muss eine neue Bürgermeisterin oder ein neuer Bürgermeister für die Stadt Kaiserslautern gewählt werden?

Amtsinhaberin Beate Kimmel (SPD) wurde Ende Februar zur neuen Oberbürgermeisterin von Kaiserslautern gewählt. Sie tritt das Amt am 1. September an. Dadurch wird ihre Stelle frei. Wie die Stadt mitteilt, muss die Bürgermeisterstelle laut Gemeindeordnung immer besetzt sein und spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle muss neu gewählt werden.

Kaiserslautern

Siegerin der Stichwahl Beate Kimmel wird erste Oberbürgermeisterin von Kaiserslautern

Beate Kimmel (SPD) hat die Stichwahl für den Oberbürgermeisterposten in Kaiserslautern gewonnen. Sie wird die erste Frau an der Stadtspitze.

Gibt es Kandidatinnen und Kandidaten für das Bürgermeisteramt?

Ja. Wie ein Sprecher der Stadt mitteilt, haben sechs Personen eine Bewerbung abgegeben. Zur Wahl werden aber nur fünf antreten. Der parteilose Thomas Kürwitz (57), der bereits als Oberbürgermeister kandidiert hatte, hatte sich beworben, hat seine Bewerbung aber am Freitag zurückgezogen. Für die Bürgermeisterwahl wurde der parteilose Schulleiter aus Konz von der FDP und den Freien Wählern unterstützt. Keine der größeren Parteien habe sich dazu durchringen können, einen unabhängigen Kandidaten bei der Bürgermeisterwahl zu unterstützen, schreibt er bei Facebook. "Von daher habe ich ich für diesen Schritt entschieden, mit dem Wissen, viele Menschen zu enttäuschen." Außerdem treten an:

Ilona Benz (32), die Geschäftsführerin von KL.Digital, tritt als unabhängige Bewerberin an, wird von den Linken unterstützt. Matthias Moritz (44), Bereichsdirektor Pflege am Westpfalz-Klinikum, wurde von der SPD nominiert. Verwaltungswirt Manfred Schulz (45) ist der stellvertretende Fraktionschef der CDU, Physiotherapeutin Lea Siegfried (29) die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat. Nico Welsch (45) kandidierte 2014 für die CDU als Oberbürgermeister. Nun möchte der Jurist und Abteilungsleiter bei den Stadtwerken Kaiserslautern als unabhängiger Bewerber antreten.

Nach Angaben eines Sprechers der Stadt müssen die Bewerberinnen und Bewerber am Montag (15 Uhr) zu Beginn der Stadtratssitzung von einem Ratsmitglied vorgeschlagen werden. Erst dann können sie bei der Wahl als Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen gehen.

Können sich die Kandidatinnen und Kandidaten in der Sitzung des Stadtrates vor der Wahl vorstellen?

Ja. Laut Stadt hat jede Kandidatin beziehungsweise jeder Kandidat die Möglichkeit, sich in einem maximal zehnminütigen Vortrag vorzustellen. Eine Fragerunde der Stadtratsmitglieder nach dem jeweiligen Vortrag sei nicht vorgesehen.

Wie wird die Wahl ablaufen?

Gewählt wird die Bürgermeisterin beziehungsweise der Bürgermeister vom Stadtrat. Wie der Stadtsprecher mitteilt, handelt es sich dabei um eine geheime Wahl. Die Ratsmitglieder werden in alphabetischer Reihenfolge einzeln in eine Wahlkabine gerufen, die sich in einer Ecke des Ratssaals befinden wird.

Reicht eine einfache Mehrheit, um als Bürgermeisterin oder Bürgermeister gewählt zu werden?

Nein. Nach Angaben der Stadt muss eine Kandidatin beziehungsweise ein Kandidat mehr als die Hälfte der Stimme erreichen. Ist das nicht der Fall, werde die Wahl wiederholt. "Gibt es dann immer noch keinen Sieger, gibt es eine Stichwahl zwischen den beiden Personen mit den meisten Stimmen", erläutert ein Sprecher der Stadt. In der Stichwahl reiche dann eine einfache Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheide das Los.

Welche Aufgaben hat Bürgermeisterin Beate Kimmel bislang?

Sie ist zuständig für das Dezernat II. Hierzu gehören die Referate Kultur sowie Recht und Ordnung, die Stadtbildpflege Kaiserslautern und der Kriminalpräventive Rat. Die Bürgermeisterin vertritt die Stadt Kaiserslautern zudem in mehreren öffentlich-rechtlichen und privaten Beteiligungen, wie der Kammgarn GmbH, der Stadtentwässerung Kaiserslautern, der Stadtwerke Kaiserslautern, dem Zweckverband Tierkörperbeseitigung, der Volkshochschule, dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar, der Zentralen Abfallwirtschaft Kaiserslautern oder dem Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd. In der Sitzung des Stadtrates am Montag steht allerdings auch eine Neuordnung der Geschäftsbereiche auf der Tagesordnung.