Soll Hassrede im Netz ein Verbrechen nach EU-Recht werden?

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Autor/in
Andreas Herrler

Die Abgeordneten im Europaparlament stimmen heute darüber ab, ob Hassrede ein Verbrechen nach EU-Recht werden soll. Findet sich eine Parlamentsmehrheit dafür und sollte diese Initiative dann wirklich Gesetz werden, könnte das unterschiedliche Auswirkungen haben. Leichtere Verfolgbarkeit wäre ein Vorteil, aber was ist mit Straftatbeständen, die es nicht in allen EU-Ländern gibt? Die Leugnung des Holocaust ist in Deutschland strafbar, woanders ist sie es nicht. Welches Maß setzt sich durch - das erscheint noch völlig unklar, gibt Hanna Gleiß im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Andreas Herrler zu bedenken. Sie ist Co-Geschäftsführerin von "Das NETTZ", einer Vernetzungsstelle gegen Hate Speech mit Sitz in Berlin.

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Andreas Herrler