Olympische Spiele und Auftritte im Netz wie die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sind nicht so sein Ding: Der CDU-Spitzenpolitiker Jens Spahn startet nach seinem Sommerurlaub in den ostdeutschen Wahlkampf. Und erklärt im ARD Interview der Woche, wie er das mit der "Pandemie der Ungeimpften" gemeint hat.
Eine Lieblingssportart hat Jens Spahn nicht. An den olympischen Spielen interessiert ihn vor allem der Medaillenspiegel, "das ist dann vielleicht wieder der Politiker, der guckt, wer steht wo." Nach dem Sommerurlaub ist vor den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg - jedenfalls ist das so für CDU-Präsidiumsmitglied und Vize-Fraktionschef Spahn. Sein Wettkampf heißt Wahlkampf.
"Die CDU ist das letzte Bollwerk der Demokratie in Mittel- und Ostdeutschland"
Spahn ist optimistisch, dass die CDU den Hattrick schaffen kann, also bald alle Ministerpräsidenten stellt in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Doch in den Umfragen liegt in allen drei Ländern die AfD vorne, dann folgt die CDU. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) könnte ebenfalls zweistellige Prozentzahlen erreichen. CDU-Chef Merz hat den ostdeutschen Ländern freie Hand gelassen für ein mögliches Bündnis mit dem BSW, Koalitionen mit der AfD oder der Linken sind dagegen tabu. Jens Spahn sieht – Stand heute – keinen Rechts- oder Linksextremismus beim BSW. Auch dass Sahra Wagenknecht die friedenspolitische Haltung ihres Bündnisses zur Bedingung für eine Koalition macht, ist für Spahn kein Hindernis. Im ARD Interview der Woche sagt er: "Also die CDU wird nicht aus der NATO austreten, auch nicht für Frau Wagenknecht. Insofern warten wir einfach mal ab. Bis jetzt ist BSW ja eher so ne Wundertüte mit dem Bild Sahra Wagenknecht drauf."
"Die Frage, wer jetzt Essen postet oder singt, (…) entscheidet nicht darüber, wer Kanzlerkandidat der Union wird."
Die Union hält an ihrem Zeitplan fest: Ende September soll der Kanzlerkandidat benannt werden. "Das ist ein guter Zeitpunkt, und dann werden Friedrich Merz und Markus Söder, die beiden Parteivorsitzenden, uns einen gemeinsamen Vorschlag machen, da bin ich sehr sicher," sagt Spahn. Merz sei "der natürliche Kandidat". Doch was will CSU-Chef Markus Söder? Auffällig sind dessen Aktivitäten jenseits der Politik. Von "Söder isst" auf Instagram über den Verkauf von "Söder-Kebab-T-Shirts" bis zu Söder singt im Fernsehen – wird Spahn da nicht neidisch? Spahn lacht und sag: "Nee, also ich find es gut, was Markus Söder da macht, aber es muss einem auch liegen. Also mir läge es nicht, mich hinzustellen und zu singen." Bringt die Popularität einen Vorteil im Rennen um die Kanzlerkandidatur? Da ist Spahn überzeugt: "Die Frage, wer jetzt Essen postet oder singt, (…) entscheidet nicht darüber, wer Kanzlerkandidat der Union wird."
Pandemie der Ungeimpften
Mit der Veröffentlichung ungeschwärzter Protokolle des Robert-Koch-Instituts, den sogenannten RKI-Files ist der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn erneut in die Kritik geraten. Der Vorwurf: Spahn soll während Corona mehrfach vor einer "Pandemie der Ungeimpften" gewarnt haben, obwohl RKI-Experten es anders sahen. Sie waren der Ansicht, dass nicht nur Ungeimpfte Treiber der Pandemie waren. Im ARD Interview der Woche erklärt Spahn erneut, dass er damit gemeint habe, dass vor allem Ungeimpfte schwer erkrankten. Es sei darum gegangen, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und eine möglichst hohe Impfquote zu erreichen. Spahn räumt ein: "Im Rückblick würde ich vielleicht auch Manches anders formulieren. Da haben wir schon sehr stark einen Unterschied gemacht, und gesagt, wer sich jetzt nicht impfen lässt in dieser Pandemie, das ist irgendwie auch ein Problem für uns alle." Der CDU-Politiker ist offen für eine breite Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Rahmen einer Enquetekommission im Bundestag – "Aber die Frage ist, schafft die Ampel (das)? Ich verstehe auch gar nicht, (…) warum die sich darauf nicht einigen können?"
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