Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Zusätzliche Poller für mehr Sicherheit auf dem Weihnachtsmarkt Stuttgart

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Katharina Kurtz
Katharina Kurtz

Kurz vor dem Start des Weihnachtsmarkts in Stuttgart hat die Stadt noch schnell mobile Poller an Zufahrtsstraßen aufgestellt. Ein Gutachter hatte Lücken im Sicherheitskonzept erkannt.

Die Stadt Stuttgart stellt an mehreren Stellen rund um den Stuttgarter Weihnachtsmarkt mobile Poller auf. Das hat der Stuttgarter Ordnungsbürgermeister Clemens Maier (parteilos) dem SWR bestätigt. Ein Gutachten, das im Herbst vorgelegt wurde, hatte Schwachstellen bei der Sicherheit rund um die Veranstaltung erkannt. Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) reagierte mit einer Eilentscheidung.

Mobile Poller kosten rund 140.000 Euro

Die neuen mobilen Poller werden an drei Stellen aufgestellt: an der Rathaus-Passage, im Bereich der Markthalle an der Ecke Sporer- und Münzstraße sowie am Zugang von der Eberhardstraße Richtung Marktplatz. Die mobilen Barrieren mietet die Stadt von einer Firma, für die Zeit des Weihnachtsmarkts kostet das rund 140.000 Euro, so Ordnungsbürgermeister Maier im SWR-Interview. "Die neuen Poller werden keine stationäre Einrichtung, sondern nur für den Weihnachtsmarkt oder wenn sonstige große Veranstaltungen wären." Die mobilen Poller ergänzen das bisherige Sicherheitskonzept der Stadt mit stationären Pollern, die die Stadt 2017 installiert hatte - eine Reaktion auf den Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016.

Wenn jemand mit einem Auto gegen den mobilen Poller fährt, fällt er um und hebelt mit dem unteren Teil das Fahrzeug hoch.
Wenn jemand mit einem Auto gegen den mobilen Poller fährt, fällt er um und hebelt mit dem unteren Teil das Fahrzeug hoch.

Keine Hinweise auf Anschläge in Stuttgart

Maier betont, dass es in Stuttgart keine konkreten Hinweise auf terroristische Anschläge gebe. "Aber wir wollen einfach auf Nummer sicher gehen." Grundsätzlich hätten Weihnachtsmärkte nach Einschätzung der Polizei ein erhöhtes Gefahrenpotential, so Maier. Die Veranstaltung habe einen religiösen Hintergrund. Allein in Stuttgart würden die kommenden Wochen drei bis vier Millionen Menschen auf relativ kleinem Raum zusammenkommen. Auch der aktuelle Israel-Konflikt sei "ein Argument mehr, für Sicherheit zu sorgen".

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Auf die Frage hin, ob die Weihnachtsmärkte in Stuttgart in den vergangenen Jahren angesichts der Lücken nicht sicher gewesen sind, darauf sagte der Stuttgarter Ordnungsbürgermeister: "Während Corona war ja kein Weihnachtsmarkt. Aber klar, wir lernen immer auch dazu und sind bestrebt, Lücken zu schließen. Das ist ja immer auch ein dynamischer Prozess."

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Warum eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters?

Dass die Entscheidung für die mobilen Poller nun sehr schnell fallen musste, obwohl der Weihnachtsmarkttermin schon lange steht, erklärt Maier so: "Hopplahopp war die Entscheidung nicht. Wir sind seit Sommer an diesem Thema dran." Warum es dann doch per Eilentscheidung schnell gehen musste: Der Markt für Poller-Anlagen sei relativ leer und die städtischen Ausschüsse seien im November mit Haushaltsthemen belegt gewesen. "So hatten wir uns im Vorfeld mit den Fraktionssprechern im Ältestenrat des Gemeinderats abgestimmt, dass wir es im Weg einer Eilentscheidung machen, um frühzeitig einkaufen zu können, um so auch bessere Preise zu bekommen."

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