Mit einem Masterplan will die Landesregierung in BW den Bürokratieabbau beschleunigen. Doch der ist eher Augenwischerei, meint Knut Bauer aus der SWR-Redaktion Landespolitik.
Man nehme ein paar schmissige Schlagwörter, die möglichst modern klingen: Vision, Transformations-Pilot oder Ausrollen. Dann eine knackige Überschrift wie "Masterplan" und schon wird der Bürokratie-Abbau eingeläutet. Zu einfach, meinen Sie? Weil sich der schwerfällige Verwaltungstanker gar nicht so schnell bewegen lässt? Stimmt, tut er auch nicht. Aber die Landesregierung tut so, als ob sie in Sachen Bürokratieabbau was tun würde. Mit geradezu niedlichem Stuhlkreis-Geflüster wie - ich zitiere aus dem Masterplan: "Wir unterstützen uns in der Verwaltung gegenseitig und arbeiten behördenübergreifend zusammen." Oder - ebenfalls wörtliches Zitat: "Wir definieren und kommunizieren klare Ziele und konzentrieren uns auf das Ergebnis unserer Arbeit."
Veränderungen, die längst Standard sein sollten
Wie bitte? Nichts anderes erwarten die Bürger von ihrer Verwaltung. Dass sich die Behörden unterstützen - und übrigens auch die Bürger als ihre Kunden - und sich auf ihre Arbeit konzentrieren. Man fragt sich als geneigter Beobachter, warum man das extra betonen muss. Auch, dass jetzt ein Online-Bewerbungssystem für die Landesministerien erprobt werden soll, ist eher ein Armutszeugnis als ein großer Wurf. Online-Bewerbungen sollten auch in der Landesverwaltung längst Standard sein.
Wenn Staatsminister Florian Stegmann als Koordinator der Landesregierung für Verwaltungsmodernisierung nichts anderes einfällt als so eine Art Pinnwand mit gruppendynamischen Zettelchen, dann wird das wohl nichts mit dem großen Ziel Bürokratieabbau. "Wir schaffen Experimentierräume, um Lösungen auszuprobieren." Noch ein Zitat aus Stegmanns Stuhlkreis. Wie wäre es mit dem Experiment, Stellen in der Ministerialverwaltung abzubauen? Das wäre mal was ganz Neues und würde vielleicht auch zu weniger Bürokratie führen.
