Angesichts gesunkener Verkehrszahlen fordern die Karlsruher Grünen-Landtagsabgeordneten Salomon und Leidig, den Sinn einer zweiten Rheinbrücke zu hinterfragen. Das Verkehrsministerium winkt ab.
Die Planungen der zweiten Rheinbrücke wie auch der Querspange zur B36 beruhten auf nicht zutreffenden Prognosen, die von steigender Verkehrsbelastung auf der bestehenden Rheinbrücke ausgingen. Daher sei der Bau einer zweiten Rheinbrücke allein aus wirtschaftlicher Sicht zu hinterfragen, so die Grünen-Landtagsabgeordneten Ute Leidig und Alexander Salomon.
Ursprünglich gingen die Brückenplaner von 98.500 Fahrzeugen täglich im Jahr 2025 aus. Spätere Untersuchungen prognostizierten dann je nach Verfahren zwischen 78.000 und 93.500 Fahrzeuge pro Tag für die Jahre 2025 beziehungsweise 2030. Von all diesen Prognosen sei die tatsächliche Entwicklung weit entfernt, so die Karlsruher Grünen-Landtagsabgeordneten. Tatsächlich gezählt worden seien auf der bestehenden Rheinbrücke seit 2005 um die 70.000 Fahrzeuge pro Tag, in den beiden Coronajahren sogar nur gut 61.000. Auch mit Blick auf die Klimaziele des Landes müsste der Straßenverkehr deutlich schrumpfen.
Verkehrsministerium hält an Planung für zweite Rheinbrücke fest
Das baden-württembergische Verkehrsministerium sieht indes keinen Grund zum Umschwenken und hält an den Planungen fest. Man habe die in der ursprünglichen Verkehrsuntersuchung angesetzte Prognose von über 98.000 Fahrzeugen am Tag auf der alten Rheinbrücke bei Karlsruhe bereits nach unten korrigiert und im Planfeststellungsbeschluss berücksichtigt. Zahlen der automatischen Messstellen für 2022 lägen aktuell noch nicht vor. Man müsse abwarten, wie stark die Verkehrsbelastung nach Corona wieder zunehme.
Kosten für zweite Rheinbrücke steigen auf 150 Millionen Euro
Wie das Ministerium auf eine Anfrage der Abgeordneten weiter mitteilte, sind die Kosten für die zweite Rheinbrücke mittlerweile von 107 auf gut 150 Millionen Euro gestiegen - aufgrund der allgemein gestiegenen Baupreise und zusätzlicher Maßnahmen, wie Radwege und landschaftspflegerische Ausgleichsmaßnahmen. Die Kosten für die in Planung befindliche Querspange von der zweiten Rheinbrücke zur B36 gibt das Ministerium mit 115,7 Mio Euro an.
Ausgleichsmaßnahmen müssen ökologische Wirkung vor Baubeginn entfalten
Die vorgeschriebenen Ausgleichsmaßnahmen werden laut Verkehrsministerium Stuttgart auf rheinland-pfälzischer Seite in diesem Jahr baulich abgeschlossen. Danach folgt die Entwicklungspflege. Auf baden-württembergischer Seite dauert es noch länger. Nahezu fertig sei die Entsiegelung des ehemaligen NATO-Tanklagers bei Philippsburg-Huttenheim. Dagegen befinde sich die Umgestaltung der Alb in Karlsruhe beispielsweise noch in der Planungsphase. Bevor mit dem Bau der Brücke in einigen Jahren begonnen werden könne, müssten alle Maßnahmen erst ihre ökologische Wirkung entfalten.