Der Hohenlohekreis braucht einen neuen Landrat. Für die Wahl Ende Februar stehen zwei Kandidaten fest, aber was macht eigentlich ein Landrat und wer wählt ihn?
Gewählt wird der Landrat am 21. Februar. Zur Wahl stellen sich Ian Schölzel und Karl Michael Nicklas. Beide gehören der Freien Wähler Vereinigung an. Der 47-jährige Schölzel ist derzeit Erster Bürgermeister von Waiblingen (Rems-Murr Kreis), der 42-jährige Nicklas ist Bürgermeister von Neuenstein (Hohenlohekreis). Beide bewerben sich um die Nachfolge von Matthias Neth (CDU), der nach zehn Jahren als Landrat jetzt Sparkassenpräsident wird. Auf den neuen Landrat warten zahlreiche Aufgaben, glauben viele der Bürger, die der SWR bei einer nicht repräsentativen Umfrage in Künzelsau (Hohenlohekreis) befragt hat.
Landrat wird nicht von Bürgern gewählt
Gewählt werden Landräte in Baden-Württemberg, im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesländern, aber nicht direkt von den Bürgern. Stattdessen entscheidet der Kreistag, dessen Vertreter durch die Kommunalwahl bestimmt werden.
Im Hohenlohekreis stellt die CDU mit einem Drittel der Stimmen die größte Fraktion im Kreistag. Allerdings hat sich kein Kandidat aus den Reihen der CDU gefunden. Die Freien Wähler, bei denen beide Kandidaten Mitglied sind, sind zweitstärkste Kraft. Bei Landrätinnen und Landräten steht in der Regel das Parteibuch nicht im Vordergrund.
Der Landrat ist zwar Vorsitzender des Kreistags und für die Umsetzung der Kreistags-Beschlüsse verantwortlich, ein Stimmrecht hat er aber nur in den Ausschüssen. Der Kreis bestimmt beispielsweise über Genehmigungen für Mobilfunkmasten, plant und finanziert den öffentlichen Nahverkehr, kümmert sich um die Instandhaltung von Straßen oder betreibt Kreiskrankenhäuser.
Der Hohenlohekreis braucht einen neuen Landrat Landrat Matthias Neth wird Sparkassen-Verbandspräsident
Der Sparkassenverband Baden-Württemberg hat Matthias Neth (CDU) am Freitagnachmittag zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Neth wird sein neues Amt im Mai 2024 antreten.
Doppelfunktion als Vertreter der kommunalen Selbstverwaltung und des Staates
Landräte übernehmen als Leiter des Landratsamtes auch hoheitliche Aufgaben, die die Landes- und Bundesgesetze vorschreiben, teilt der Landkreistag mit. Daher sei der Landrat auch Repräsentant des Staates, zu dessen Aufgaben etwa der Umwelt- und Naturschutz oder die Aufsicht über die Gemeinden im Kreis gehört.
Darüber hinaus legt die Hauptsatzung des Hohenlohekreises weitere Aufgaben und Kompetenzen des Landrats fest. So kann der Landrat in diesem Kreis im Rahmen des Haushaltsrechts über die Aufnahme von Krediten entscheiden, bis zu einem Auftragswert von 200.000 Euro selbstständig über die Vergabe von Aufträgen bestimmen oder in Einzelfällen über Ausnahmen von Polizeiverordnungen entscheiden.
