In vielen Städten demonstrieren Tausende Menschen gegen Rechts. Auslöser ist die Recherche des Correctiv-Netzwerks über AfD-Mitglieder. Was tut sich in Heilbronn-Franken?
Auch in Heilbronn-Franken wollen Gruppen verstärkt gegen Rassismus und einen Rechtsruck in Deutschland protestieren. Auslöser ist die Correctiv-Recherche, die Pläne von AfD-Mitgliedern offenbart hat, eine große Zahl an Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland vertreiben zu wollen. In der kommenden Woche sind zwei größere Veranstaltungen geplant.
Veranstalter sprechen von großer Resonanz
Das "Netzwerk gegen Rechts Heilbronn" ruft nächste Woche zu einer Demonstration in der Heilbronner Innenstadt auf. Ein Sprecher sagte, es gebe eine bisher nicht da gewesene Zahl von Anfragen, Mitglied zu werden oder den Termin für die Demonstration zu erfahren.
Auch in Schwäbisch Hall wollen Demonstranten auf die Straße gehen und auf dem Marktplatz eine Mahnwache halten. Die Bewegung "Fridays for Future" hat dazu aufgerufen und über 30 weitere Organisationen haben ihre Unterstützung zugesagt. Orni Förster ist eine der Sprecherinnen und erhofft sich, die bisher schweigende Masse zu erreichen, wie sie sagt.
Diskussion um ein Verbot der AfD geht weiter
Die Diskussion um ein Verbot der AfD geht weiter. In der SWR-Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" hat sich Baden-Württembergs CDU-Generalsekretärin Nina Warken aus Tauberbischofsheim (Main-Tauber-Kreis) gegen ein Verbot ausgesprochen. Der Unmut der Menschen bliebe dabei erhalten. Wenn die Bundesregierung das Ruder nicht rumreiße, müsse es Neuwahlen geben.
Nach Treffen zu Vertreibungsplänen CDU-Generalsekretärin im Land gegen AfD-Verbot
CDU-Generalsekretärin Nina Warken ist gegen ein AfD-Verbot. Der Unmut der Menschen bliebe. Wenn die Bundesregierung das Ruder nicht rumreiße, müsse es Neuwahlen geben.
Innenminister Thomas Strobl (CDU) aus Heilbronn dagegen schließt ein AfD-Verbot nicht aus, wenn entsprechende Erkenntnisse von Verfassungsschutz und Sicherheitsbehörden vorliegen. Der Hohenloher AfD-Landtagsabgeordnete Anton Baron aus Öhringen (Hohenlohekreis) hat Berichte über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen als "riesenaufgebauscht" bezeichnet.
Warum gibt es in anderen Städten keine Demonstrationen?
Neben dem Heilbronner "Netzwerk gegen Rechts" und dem Bündnis hinter "Fridays For Future" gibt es noch weitere Organisationen, die sich gegen Rechts engagieren. Doch sie planen keine eigenen Demonstrationen, sondern rufen stattdessen dazu auf, sich an den anderen Aktionen zu beteiligen.
Der Grund: Gruppen wie die Öhringer Ortsgruppe (Hohenlohekreis) des Vereins "Gegen Vergessen - Für Demokratie", dem soziokulturellen Zentrum "Club Alpha" in Schwäbisch Hall oder auch dem "Netzwerk gegen Rechts Main-Tauber" fehlen nach eigenen Angaben die Menschen, die solche Demonstrationen stemmen können. Der harte Kern bestehe oft nur aus rund einem Dutzend Engagierter, die Webseiten betreuen und Öffentlichkeitsarbeit betreiben.
In Schwäbisch Hall sei jetzt ein neues "Netzwerk gegen Rechts Schwäbisch Hall-Hohenlohe" geplant, heißt es beim "Club Alpha". Ziel sei, dass die verschiedenen Organisationen dort ihre Kräfte bündeln.
Joachim Döffinger distanziert sich von Protestform Galgen in Assamstadt war Bürgermeister bereits an Weihnachten bekannt
Bürgermeister Joachim Döffinger wusste bereits an Weihnachten von einer symbolischen Ampel, die an einem Galgen in der Ortsmitte hing. Kritik kommt dazu vom Netzwerk gegen Rechts.