Das war der Freitag in Baden-Württemberg
Lauterbach zu 2G-plus-Regelung in Gastronomie: Deutliche Verbesserung
21:22 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält die geplanten schärferen Zugangsregeln für die Gastronomie für ein zentrales Instrument im Kampf gegen die Corona-Variante Omikron. "Das ist eine deutliche Verbesserung, weil das war eine wichtige Quelle der Infektionen", sagte Lauterbach am Freitagabend in der Sendung "ZDF Spezial". Stundenlang ohne Maske in einem Gasthaus zu sitzen, sei angesichts der raschen Ausbreitung von Omikron sehr gefährlich. Bund und Länder haben am Freitag eine 2G-plus-Regelung für Restaurants, Cafés oder Kneipen beschlossen. Das bedeutet, dass nur noch Geboosterte oder doppelt Geimpfte mit tagesaktuellem Test Zugang erhalten sollen. Es gebe zurzeit einen Wettlauf zwischen der Kampagne für Auffrischungsimpfungen und der Ausbreitung der Omikron-Variante in Deutschland, so Lauterbach. Er setze darauf, dass man mit der Boosterkampagne noch sehr viele Menschen erreichen könne, bevor die Fallzahlen zu stark stiegen.
Labore am Limit: Viele Testzentren sind rund um die Uhr im Einsatz
21:09 Uhr
Testen, testen, testen: Viele Testzentren sind aktuell 24 Stunden im Einsatz und das an sieben Tagen in der Woche. So auch die Firma "CeGaT" in Tübingen. Die Infrastruktur der Firma ist am Limit.
Weidel: Beschlüsse sind unverantwortlich
20:31 Uhr
Die baden-württembergische Landesvorsitzende der AfD, Alice Weidel, hat die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern als "panikgetrieben" bezeichnet. Diese seien unverantwortlich, erklärte sie. Wieder werde auf die Sieben-Tage-Inzidenz geschaut, "statt vor allem die Auslastung der Krankenhäuser und insbesondere der Intensivstationen zur Entscheidungsgrundlage zu machen". Die flächendeckende 2G-Plus-Regelung werde dramatische Folgen für die bereits stark angeschlagene Gastronomie haben, so Weidel, die für den Wahlkreis Bodensee im Bundestag sitzt. "Ohne angemessene finanzielle Entschädigungen wäre 2G-Plus der endgültige Sargnagel für die Branche."
Maskenverweigerer wehrt sich gegen Festnahme
20:16 Uhr
Ein Maskenverweigerer hat sich in einem Baumarkt im Zollernalbkreis gegen seinen Rausschmiss gewehrt und dabei einen Polizisten leicht verletzt. Mitarbeiter eines Baumarkts in Albstadt hätten die Beamten gerufen, weil sich der 39-Jährige am Freitag geweigert hatte, dort eine Maske zu tragen, teilte die Polizei mit. Er hatte sich demnach zuvor schon im Rathaus geweigert, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, und dort Polizisten beleidigt. Als die Beamten ihn des Baumarkts verweisen wollten, habe er auf sie eingeschlagen. Erst mit Hilfe von Pfefferspray konnten ihm die Polizisten demnach Handschellen anlegen. Nach Abschluss der Maßnahmen der Polizei wurde der Mann den Angaben zufolge wieder auf freien Fuß gesetzt. Gegen ihn werde nun wegen Angriffs auf Polizisten und Beleidigung ermittelt.
Regeln der "Alarmstufe II" sollen "bis auf Weiteres" verlängert werden
19:58 Uhr
Erstmals seit Wochen unterschreitet Baden-Württemberg die eigens gesteckten Grenzwerte der "Alarmstufe II" rund um die Zahl der Intensivpatienten an den Kliniken im Land. Das Staatsministerium bremste allerdings rasch mögliche Diskussionen um daraus resultierende Lockerungen und kündigte an, dass die in der "Alarmstufe II" geltenden Regeln am Dienstag im Kabinett "bis auf Weiteres" verlängert werden sollten: "Der Kurs der Umsicht wird mit der durch die Omikron-Variante absehbar zunehmende Gefährdungslage im Land fortgesetzt", hieß es aus dem Ministerium. Zuvor hatte dies Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nach der Bund-Länder-Konferenz bereits angekündigt. "Das Signal von heute ist sehr klar: Wir wollen Risiken und Kontakte minimieren, die Omikron-Welle kontrollieren und das Gesundheitssystem und die kritische Infrastruktur vor Überlastung schützen", hatte der Grünen-Politiker mitgeteilt.
Omikron-Variante in einem Pflegeheim im Kreis Lörrach
19:31 Uhr
In einem Pflegeheim im Landkreis Lörrach ist es zum Ausbruch einer Corona-Infektion; vermutlich mit der Omikron-Variante, gekommen. Laut Landratsamt wurden insgesamt 17 Menschen positiv getestet. Betroffen sind Bewohnerinnen und Bewohner sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Heims. Bei bisher zwei der Infizierten bestehe der Verdacht auf die Omikron-Variante. Alle Betroffenen würden asymptomatische bis milde Verläufe zeigen, so die Verantwortlichen weiter.
Kommen Lockerungen in BW?
19:11 Uhr
Die Zahl der Intensivpatienten ist in Baden-Württemberg erstmals seit Wochen wieder unter den Grenzwert für die "Alarmstufe II" gerutscht. Auch die Hospitalisierungsinzidenz lag laut Landesgesundheitsamt am Freitag mit 2,7 deutlich unter dem für die "Alarmstufe II" relevanten Wert von 6,0. Sollten beide Zahlen an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter den Grenzwerten bleiben, wären Lockerungen der Maßnahmen möglich. Zum Beispiel dürften dann Diskotheken und Clubs wieder öffnen, in mehreren Einrichtungen würde die 2G-Plus-Regel fallen. Ob dies wirklich so kommt, ist aber offen. "Auch wir beobachten diesen Trend", sagte ein Sprecher des Sozialministeriums am Abend. Die Landesregierung berate derzeit über das weitere Vorgehen und eventuelle Anpassungen. "Generell müssen wir weiter sehr vorsichtig bleiben, da noch nicht vollumfänglich klar ist, wie die Omikron-Variante das Infektionsgeschehen in Deutschland und Baden-Württemberg verschärfen wird", sagte der Ministeriumssprecher weiter.
Politiker uneins über 2G-Plus-Regelung für Gastronomie
19:05 Uhr
In Baden-Württemberg stoßen die neuen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz auf ein geteiltes Echo. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen. Die Beschlüsse orientierten sich an dem, was in Baden-Württemberg ohnehin schon gelte, so seine Einschätzung. Allerdings sind in Baden-Württemberg nicht nur Geboosterte, sondern auch frisch Zweifach-Geimpfte und gerade Genesene von der Pflicht befreit, in der Gastronomie einen aktuellen Testnachweis zu zeigen. Das stößt auf Kritik: So verlangt SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch von der Landesregierung, diese Ausnahmen abzuschaffen. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke forderte, der Gastronomie eine Perspektive zu bieten. Gebe es weniger Coronapatienten in den Krankenhäusern, müssten auch die Einschränkungen fallen. Aus Sicht von AfD-Fraktionschef Bernd Gögel geht die 2G-Plus-Regelung grundsätzlich zu weit. Wer geimpft sei, sei ausreichend geschützt. Darüber hinaus brauche es keine Vorgaben. Parteiübergreifende Zustimmung gibt es zum Vorhaben, die Quarantäne- und Isolationszeiten bundesweit zu verkürzen.
Kretschmann will schnell Zeitplan für Gesetzgebung zu Impfpflicht
18:53 Uhr
In der Debatte um eine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ein rasches Handeln des Bundestages verlangt. "Wichtig war mir, dass wir die Forderung nach einer allgemeinen Impfpflicht nochmals bekräftigt haben", erklärte er nach den Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Corona-Vorgehen. "Wir haben die klare Erwartung formuliert, dass der Bundestag dazu bald einen Zeitplan für die entsprechende Gesetzgebung vorlegt."
Söder sieht 2G-Plus-Regelung in Gastronomie "skeptisch"
18:46 Uhr
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist "skeptisch", ob die von Bund und Ländern beschlossene 2G-Plus-Regel für die Gastronomie sinnvoll ist. In Bayern seien, anders als in anderen Bundesländern, bereits seit längerem Bars, Kneipen und Diskotheken geschlossen, sagte Söder in München nach der Ministerpräsidentenkonferenz. Er habe bei den Beratungen erfolglos auf eine solche konsequentere Regelung gedrungen. Ob 2G-Plus in der normalen Gastronomie jenseits von Diskotheken und Bars sinnvoll ist, bezweifelt der bayerische Landeschef. "Wir sind da sehr, sehr zurückhaltend und skeptisch", sagte Söder. Der bayerische Gesundheitsminister werde prüfen, ob diese Regelung im Freistaat notwendig sei. Neben Bayern lässt auch Sachsen-Anhalt noch offen, ob die heute beschlossenen Regeln für die Gastronomie bei ihnen gelten sollen. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will die bisherige Corona-Schutzverordnung zunächst beibehalten, da "die Delta-Variante noch vorherrschend" sei, sagte er.
Experten warnen: Corona-Zahlen nicht aussagekräftig
18:34 Uhr
Expertinnen und Experten mahnen, dass die aktuellen Infektionszahlen nur vorsichtig interpretiert werden sollten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass sie derzeit nicht die tatsächliche Infektionslage widerspiegeln. Zuletzt schätzte er, die tatsächlichen Infektionszahlen könnten zwei oder drei Mal höher sein als in der Statistik ausgewiesen. Auch das Robert Koch-Institut (RKI) weist immer wieder darauf hin, dass es bei den Corona-Zahlen zu einem möglichen Zeitverzug kommen kann. Wie sind die Zahlen für Baden-Württemberg in diesem Sinne zu interpretieren?
Städte und Gemeinden reagieren unterschiedlich auf sogenannte "Spaziergänge"
18:26 Uhr
Immer wieder kommen Menschen zusammen, um bei sogenannten "Spaziergängen" gegen die geltenden Corona-Regeln zu protestieren. Oftmals sind die Proteste nicht bei den Behörden angemeldet, die Teilnehmenden tragen laut Polizei überwiegend keine Masken und halten die Mindestabstände nicht ein. Die Städte und Gemeinden in der Region Stuttgart gehen unterschiedlich mit dieser Problematik um.
Zahl der Intensivpatienten sinkt unter Grenzwert für Alarmstufe II
18:11 Uhr
In Baden-Württemberg ist die Zahl der Covid-19-Intensivpatienten unter die Marke von 450 gesunken. Am Freitag (Stand 16 Uhr) habe die Zahl der belegten Betten bei 441 gelegen, teilte das Landesgesundheitsamt (LGA) mit. Damit lag sie erstmals seit Langem wieder unter dem Grenzwert, der für die derzeit geltende Alarmstufe II mit verschärften Schutzmaßnahmen ausschlaggebend ist. Gleichzeitig meldete das LGA wieder steigende Zahlen bei den Corona-Neuinfektionen. 5.675 neue Fälle registrierte die Behörde, am Dreikönigstag waren es 3.906. 21 weitere Todesfälle verzeichnete die Behörde. Die Omikron-Variante hat am Infektionsgeschehen einen immer größeren Anteil: Bislang wurden insgesamt 9.799 Fälle der Variante in Baden-Württemberg nachgewiesen, am Donnerstag waren es noch knapp 2.000 weniger. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 269,4, ein Anstieg um 13,1 im Vergleich zum Feiertag. Am Mittwoch lag sie mit 269,5 auf ähnlichem Niveau.
Giffey: Impfpflicht benötigt Zeit für Gesetzgebung
18:07 Uhr
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) mahnt dazu, bei der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ausreichend Zeit für den Gesetzgebungsprozess einzuplanen. Es werde im Bundestag "noch im Januar eine Orientierungsdebatte dazu geben". Im Februar werde dann der Gesetzgebungsprozess eingeleitet.
Alle Ministerpräsidenten unterstützen Impfpflicht
18:01 Uhr
Alle 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten unterstützen laut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Vorhaben, eine allgemeine Corona-Impfpflicht einzuführen. Er fühle sich "maximal unterstützt", so der SPD-Politiker. Der Bundestag werde demnächst über Entwürfe zur allgemeinen Impfpflicht beraten.
Restaurantbesuch: Scholz hält Antigentests für ausreichend
17:56 Uhr
Ein negativer Antigen-Schnelltest bietet aus Sicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausreichend Sicherheit für den Besuch von Restaurants, Cafés und Kneipen. "Das ist ja sorgfältig mit allen Expertinnen und Experten diskutiert worden", sagte Scholz nach der Bund-Länder-Konferenz auf die Frage, ob PCR-Tests nicht sinnvoller sein. Die Regel sei von allen für die geeignetste und am einfachsten umsetzbare gehalten worden, so Scholz. Im Kampf gegen die sich auch in Deutschland rasant ausbreitende Omikron-Variante werden bundesweit unter anderem die Zugangsregeln für die Gastronomie verschärft. Es soll künftig unabhängig von den Infektionszahlen eine 2G-plus-Regel gelten. Geimpfte und Genesene müssen dann einen tagesaktuellen negativen Corona-Test oder eine Auffrischungsimpfung vorweisen.
Vater soll Sohn wegen anstehender Impfung entführt haben
17:43 Uhr
Nach dem Verschwinden eines Zehnjährigen aus dem baden-württembergischen Mühlacker (Enzkreis) ermittelt die Polizei Pforzheim wegen des Verdachts auf Kindesentziehung. Es wird nicht ausgeschlossen, dass der Vater den Jungen ins Ausland gebracht hat. "Derzeit gilt es, den Aufenthaltsort des Kindes zu ermitteln", sagte ein Polizeisprecher. Auch die Staatsanwaltschaft und das Jugendamt sind eingeschaltet. Der Junge soll über Weihnachten bei seinem leiblichen Vater, einem gebürtigen Belgier, nahe Bergisch Gladbach (Nordrhein-Westfalen) gewesen sein. Als die Mutter das Kind am vereinbarten Treffpunkt in Köln habe abholen wollte, habe sie vergeblich gewartet. Kurz vor Weihnachten habe der Vater neben den Umgangsferien auch die Herausgabe des Reisepasses des Zehnjährigen vor dem Amtsgericht Pforzheim erstritten. Er soll seine Kreditkarte an einem großen Flughafen eingesetzt haben. Es wird vermutet, dass der Vater Impfgegner sei und verhindern wolle, dass sein Sohn geimpft werde.
Ulmer Dekan erhält nach Impfaktion anonymen Drohbriefe
17:36 Uhr
Seit einer offenen Impfaktion im Ulmer Münster ist der dortige evangelische Dekan Ernst-Wilhelm Gohl Ziel von Schmähbriefen. Etwa zwei Drittel der Schreiben, die ihn per Post und E-Mail erreichen, seien anonym, sagte Gohl dem Evangelischen Pressedienst. In einem der Schreiben werde ihm vorgeworfen, respektlos zu handeln und Mitarbeitende mit Disziplinarverfahren aus dem Amt entfernen zu lassen. Diese Vorwürfe weist Gohl zurück. Die Landeskirche stellte sich hinter ihn - sich impfen zu lassen sei diakonische Verantwortung, Fürsorge und Nächstenliebe.
Strobl kritisiert Gegner der Corona-Politik
17:31 Uhr
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat radikalen Gegnerinnen und Gegnern der Corona-Politik vorgeworfen, der Demokratie zu schaden. Menschen, sie sich an sogenannten Lichterspaziergängen beteiligten, die dabei die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit missbrauchten und Gewalt gegen Sicherheitskräfte anwendeten, überschritten eine rote Linie. Wer dies tue, "der demoliert unsere Demokratie", sagte Strobl dem Magazin "Focus Online".
Drei Corona-Fälle beim SC Freiburg
17:20 Uhr
Drei Spieler des SC Freiburg haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Das hätten die PCR-Tests zum Trainingsstart am Anfang der Woche ergeben, teilte der Fußball-Bundesligist heute mit. Die Namen der Betroffenen nannte der Verein nicht, es gehe aber allen Spielern gut. Trainer Christian Streich gab sich auf einer Pressekonferenz gelassen. "Wenn es sieben oder acht gewesen wären, wäre es etwas anderes gewesen", sagte der Coach einen Tag vor dem Rückrundenstart. Am Samstag spielt Freiburg gegen Arminia Bielefeld.
Tübinger Studie: Kontakt prägt auch in Corona-Zeiten Lernerfolg
17:09 Uhr
Schülerinnen und Schüler können Fernunterricht am besten folgen, wenn sie auch persönlichen Kontakt mit den Lehrkräften haben. Auch Gruppenarbeiten mit den Mitschülerinnen und Mitschülern wirken sich positiv auf den Lernerfolg der Kinder aus, wie eine Studie der Uni Tübingen zeigt.
Trotz milderer Verläufe: Omikron macht Probleme
16:48 Uhr
Die Infektionszahlen steigen und Expertinnen und Experten warnen, dass die Omikron-Variante, trotz eines milderen Krankheitsverlaufs, zum Problem werden könne. Besonders aufgrund der rasanten Ausbreitung der Variante rechneten die Forscherinnen und Forscher mit einer zunehmenden Belastung des Gesundheitssystems, so Prof. Andreas Schuppert, Leiter des Instituts für Computational Biomedicinean der RWTH Aache, im SWR-Gespräch.
Corona-Pandemie Trotz milderer Verläufe: Omikron macht Probleme
Die Infektionszahlen steigen wieder: Warum eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen trotz milderer Omikron-Verläufe verhältnismäßig ist.
Ärzte-Netzwerk gegen Long Covid im Kreis Ludwigsburg gegründet
16:16 Uhr
Im Kreis Ludwigsburg haben sich rund 80 Medizinerinnen und Mediziner verschiedener Fachrichtungen zu einem Netzwerk zur Behandlung der Spätfolgen von Corona zusammengeschlossen. Auch wenn die akute Corona-Erkrankung überstanden ist, leiden immer mehr Menschen am sogenannten Long Covid, einem langanhaltenden Erschöpfungszustand.
Bund-Länder-Gipfel: 2G-Plus in der Gastronomie und verkürzte Quarantäne
15:52 Uhr
Die Spitzenrunde von Bund und Ländern hat sich bei ihrem Treffen auf weitere Corona-Maßnahmen geeinigt: Demnach wird bundesweit in der Gastronomie die 2G-Plus-Regel eingeführt. In Baden-Württemberg gilt dies bereits. Besucherinnen und Besucher müssen einen tageaktuellen negativen Corona-Test vorweisen - außer sie sind geboostert. Zudem sollen die Quarantänezeiten verkürzt werden.
Zahl der Toten in Rastatter Seniorenheim auf elf gestiegen
15:30 Uhr
Nach dem Corona-Ausbruch in einem Rastatter Seniorenheim ist ein weiterer Bewohner gestorben. Damit stieg die Zahl der Menschen, die dort im Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorben sind, auf elf. Wie das Landratsamt Rastatt mitteilte, haben sich seit Weihnachten 52 Senioren - und damit weit über die Hälfte der Bewohnerinnen und Bewohner - mit dem Coronavirus angesteckt. Außerdem seien fünf Beschäftigte positiv auf den Krankheitserreger getestet worden. In keinem der Rastatter Fälle sei die Omikron-Variante nachgewiesen worden, hieß es.
Freiburg untersagt sogenannte Montagsspaziergänge
15:09 Uhr
In Freiburg sind ab sofort sogenannte Montagsspaziergänge verboten. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Es ist damit untersagt, solche unangemeldeten Versammlungen abzuhalten und an ihnen teilzunehmen. Die entsprechende Allgemeinverfügung gilt vorerst bis zum 31. Januar. Zuletzt waren in Freiburg bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen geltende Vorgaben wie Maskenpflicht und Abstandsregeln nicht eingehalten worden. Angemeldete Demonstrationen sind unter der Beachtung von Auflagen auch weiterhin möglich.
Union will erneut "epidemische Lage" feststellen lassen
14:49 Uhr
Die unionsgeführten Bundesländer drängen darauf, dass der Bundestag erneut die epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellen soll. Das melden mehrere Nachrichtenagenturen und beziehen sich auf eine Beschlussvorlage für die derzeit laufenden Bund-Länder-Beratungen. Die Union argumentiert, dass Corona-Maßnahmen dann schneller verhängt werden könnten, wenn die Omikron-Entwicklung das erfordere. Außerdem sind offenbar bundesweit eine FFP2--Maskenpflicht in Bussen und Bahnen und strengere Zutrittsregeln in der Gastronomie im Gespräch. Weiteres zentrales Thema sind mögliche Lockerungen bei Isolation und Quarantäne.
Ab Sonntag mehr Hochrisiko-Gebiete
14:32 Uhr
Die Bundesregierung stuft das Nachbarland Luxemburg sowie fast 40 weitere Länder wegen hoher Corona-Infektionszahlen von Sonntag an ganz oder teilweise als Hochrisikogebiete ein. Wer aus einem solchen Gebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien. Außerdem werden unter anderem Schweden, Australien, Argentinien, die Vereinigten Arabischen Emirate mit dem Winterurlaubsziel Dubai, Israel und Kenia auf die Risikoliste gesetzt. Weltweit gelten damit mehr als 100 Länder als Hochrisikogebiete. Als einziges Land von der Liste gestrichen wird die Ukraine. Von den Nachbarländern Deutschlands ist ab Sonntag nur noch Österreich kein Hochrisikogebiet.
BW-Kultusministerin appelliert an Eigenverantwortung
14:15 Uhr
Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) hat kurz vor dem Schulstart in Baden-Württemberg am Montag an die Eigenverantwortung von Schulen aber auch von Schülerinnen, Schülern und Eltern appelliert. Neben den verstärkten Tests an den Schulen sollten sich Schülerinnen und Schüler nach den Weihnachtsferien auch selbstständig testen, sagte Schopper dem SWR.
Ärztin: "Booster-Impfung bei Kindern und Jugendlichen nicht dringlich"
13:59 Uhr
Die Kinder- und Jugendmedizinerin Ingeborg Krägeloh-Mann hält Corona-Auffrischungsimpfungen bei Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren für nicht so dringlich wie für Erwachsene. In der Regel seien Kinder und Jugendliche weniger schwer von einer Infektion betroffen - das gelte auch für die Omikron-Variante, sagte sie im SWR und verwies auf entsprechende Daten.
Ravensburg: Anzeigen nach Corona-Protesten
13:40 Uhr
In Ravensburg hat die Polizei nach mehreren unangemeldeten Protestaktionen gegen die Corona-Politik rund 60 Teilnehmer und mutmaßliche Organisatoren angezeigt. Das teilte Polizeipräsident Uwe Stürmer mit und verwies darauf, dass solche Aufzüge in Ravensburg seit dem 20. Dezember verboten seien. Den Betroffenen drohten nun empfindliche Bußgelder. Dazu kämen bislang acht Strafanzeigen gegen mutmaßliche Leiter und Wortführer sowie etliche weitere Verfahren unter anderem wegen Volksverhetzung und Angriffs auf Polizisten. Das Versammlungsrecht gelte zwar auch in Zeiten von Corona, sagte der Polizeipräsident. "Wer dieses Grundrecht für sich in Anspruch nimmt, sollte neben seinen Rechten auch die damit verbundenen Pflichten achten." Dazu gehörten ordnungsgemäße Anmeldungen, die Benennung von Versammlungsleitern und Vereinbarungen mit den Behörden im Vorfeld.
BW: Fast zehn Milliarden Euro Fördergelder für Wirtschaft
13:22 Uhr
Die landeseigene L-Bank hat 2021 baden-württembergische Unternehmen mit 9,5 Milliarden Euro gefördert und unterstützt. Das teilte Vorstandschefin Edith Weymayr in Karlsruhe mit. Das Institut wickelt unter anderem Corona-Finanzhilfen ab und zahlt auch die Gelder aus. Ein Schwerpunkt ist die Unterstützung des Mittelstands. Ihm seien 2021 zinsgünstige Kredite in Höhe von 1,83 Milliarden Euro gewährt worden. Sie wurden von 4.400 Betrieben beantragt. Damit seien die Schaffung von etwa 8.500 neuen Arbeitsplätzen unterstützt und rund 265.000 Jobs gesichert worden, hieß es. Existenzgründer bekamen in Baden-Württemberg demnach Fördergelder in Höhe von 698,8 Millionen Euro - laut Weymayr ein neuer Spitzenwert.
Impfstandort schließt wegen mangelnder Nachfrage
13:11 Uhr
Der Impfstandort in Tübingen-Hirschau wird vorübergehend geschlossen. Laut Landratsamt ist die Nachfrage zu gering.
Bundesregierung: "Ausreichend Impfstoff für Impfkampagne"
12:45 Uhr
Für die Impfkampagne in Deutschland gibt es nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums genügend Impfstoff. Demnach stehen zehn Millionen Impfdosen pro Woche und damit ausreichend Vakzine zur Verfügung. Man werde die Länder unterstützen, niedrigschwellige Impfangebote anzubieten, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Bundesregierung will erreichen, dass im Januar weitere 30 Millionen Corona-Impfungen durchgeführt werden. Ein Wert, der bereits bis Ende 2021 als Ziel ausgegeben und auch erreicht worden war. Seit Beginn des neuen Jahres hat das Impf-Tempo aber deutlich nachgelassen. Bundesweit wurden gestern rund 595.000 Menschen geimpft. Diese Zahl reicht nicht aus, um die angepeilte Marke zu erreichen.
Wüst erwartet einheitliche Regelungen gegen Omikron
11:56 Uhr
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), erwartet bundesweit einheitliche Regelungen gegen die Omikron-Welle. Dem Fernsehsender "Welt" sagte Wüst auf die Frage nach einer 2G-Plus-Regel in der Gastronomie: "In Innenräumen, wo man keine Maske trägt, muss man getestet sein oder geboostert. Das wird jetzt überall gleichgestellt werden." Es gehe immer darum, zu schützen. Wüst betonte zugleich, dass auch auf diejenigen geachtet werden müsse, die durch die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit wirtschaftliche Einschränkungen hätten. Da müsse es Unterstützungen und Förderungen geben. Derzeit beraten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder über weitere Corona-Maßnahmen. Am Nachmittag setzen sie ihre Gespräche mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fort.
Mittelstand für generell kürzere Quarantänezeiten
11:34 Uhr
Der deutsche Mittelstand hat sich vor dem heutigen Bund-Länder-Treffen zur Pandemielage für kürzere Isolations- und Quarantänezeiten in allen Bereichen ausgesprochen. "Ein massiver und flächendeckender Ausfall von Arbeitskräften muss nicht nur in den kritischen Infrastrukturen vermieden werden", erklärte der Deutsche Mittelstands-Bund (DMB). Ein Großteil der Beschäftigten in mittelständischen Unternehmen sei geimpft und dürfe nicht länger als unbedingt nötig aus dem Arbeitsleben herausgerissen werden, hieß es. Durch zu lange Isolations- und Quarantänezeiten für Infizierte und Kontaktpersonen trotz Impfung werde die ohnehin schon angeschlagene Wirtschaft gefährdet und ein massiver Arbeitskräfteausfall riskiert, warnte der DMB.
Verschiebung von Fasnachtsveranstaltung sorgt für Streit
11:12 Uhr
Um die Verschiebung von Fasnachtsveranstaltungen in den Sommer ist eine Diskussion entbrannt. Die Narrengilde Lörrach plant im Juni ein "Confetti-Sommerfestival" - unter anderem mit einem Fasnachtsumzug. Die Vogtei Dreiländereck des Verbandes Oberrheinischer Narrenzünfte (VON) fordert einen Boykott.
Städte reagieren unterschiedlich auf Corona-Proteste
10:57 Uhr
Im Raum Bodensee-Oberschwaben haben die Städte unterschiedliche Strategien, wie sie mit der zunehmenden Zahl von Demonstrationen und unangemeldeten Protesten gegen die Corona-Regeln umgehen. Die meisten Städte in der Bodenseeregion sehen keine Notwendigkeit für ein Versammlungsverbot.
Deutsches Studentenwerk schlägt Alarm
10:32 Uhr
Das Deutsche Studentenwerk schlägt wegen der Folgen der Corona-Pandemie für Studierende Alarm. "Die psychosoziale Beratung der Studenten- und Studierendenwerke wird förmlich überrannt", sagte Matthias Anbuhl, Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, der Deutschen Presse-Agentur. Bund und Länder müssten hier in einem Aktionsprogramm dringend die Ressourcen aufstocken. Nötig seien bis zu zehn Millionen Euro in den kommenden vier Semestern, so Anbuhl. Er appellierte an Bund und Länder, solche Themen in der Corona-Krisenpolitik stärker zu berücksichtigen. Studierende litten unter fehlender Präsenzlehre. "Vereinsamung, digitale Isolation und depressive Verstimmung sind oftmals die Folge." Er forderte, dass Hochschulen so lange offen bleiben müssten, wie möglich - "im Zweifel auch länger als Bars, Restaurants oder Fußballstadien", so Anbuhl.
BW bei Booster-Impfungen leicht über Bundesdurchschnitt
10:01 Uhr
In Baden-Württemberg sind nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 70 Prozent der Menschen vollständig gegen Covid-19 geimpft. Eine erste Impfung haben demnach 72,1 Prozent der Bevölkerung erhalten. Die Quote der Auffrischungsimpfungen liegt im Land bei 42,8 Prozent - und damit etwas höher als im Bundesdurchschnitt. Deutschlandweit haben laut RKI mindestens 41,6 Prozent der Bevölkerung eine zusätzliche Auffrischungsimpfung (Booster) bekommen. Insgesamt wurden gestern 595.000 Impfdosen verabreicht. Demnach haben nun 71,6 Prozent der Bevölkerung den vollständigen Grundschutz. Nicht geimpft sind bundesweit bislang 21,2 Millionen Menschen. Unter ihnen sind allerdings auch rund vier Millionen Kinder unter vier Jahren, für die bisher kein Impfstoff zugelassen ist.
Impfaktion im Kreis Heidenheim läuft gut
9:47 Uhr
Eine Impfaktion im Kreis Heidenheim ist gut angenommen worden. Im Schnitt seien über den Jahreswechsel täglich rund 800 Menschen geimpft worden, heißt es beim dortigen Landratsamt. Deshalb wird die Aktion fortgesetzt.
Landkreis Ludwigsburg für kürzere Quarantänezeit
9:28 Uhr
Der Landkreis Ludwigsburg drängt auf eine Verkürzung der Corona-Quarantänezeit. Dies sei wegen der Omikron-Virusvariante dringend notwendig, so Landrat Dietmar Allgaier (CDU). Sollten Bund und Länder dies nicht beschließen, plane der Landkreis Ludwigsburg einen Alleingang.
Kinderärzte fordern allgemeine Impfpflicht für Erwachsene
9:19 Uhr
Die deutschen Kinderärztinnen und Kinderärzte haben die schnelle Einführung einer Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen gefordert. Thomas Fischbach, Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", er wolle eine allgemeine Impfpflicht - "und zwar sofort". Die Politik habe sich viel zu lange vor dem unbequemen Thema gedrückt und wolle die Impfpflicht nun auf die lange Bank schieben, kritisierte Fischbach. "Das wäre fatal“, so der Ärztevertreter. Kinder dürften nicht länger dafür herhalten müssen, "die wirklich Gefährdeten - also ungeimpfte Erwachsene - zu schützen. Denn das ist unanständig", sagte Fischbach.
Omikron-Ausbreitung: Labore in Tübingen sind vorbereitet
7:53 Uhr
Die Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich immer weiter aus. Die Gesundheitsämter und Labore in Tübingen und im Zollernalbkreis sind gewappnet:
Ulmer Narrenzunft sagt Narrensprung ab
7:14 Uhr
Die Narrenzunft Ulm hat coronabedingt auch in diesem Jahr die Ulmer Narrentage und damit auch den traditionellen großen Narrensprung "ULMZUG" abgesagt. Eigentlich wollte die Ulmer Narrenzunft in diesem Jahr ihr 30-jähriges Bestehen feiern, wie es in einer Mitteilung heißt. "Schweren Herzens" müsse man jedoch den Narrensprung und die Bürgerfasnet im Kornhaus absagen. Denn das Wohl und die Gesundheit von Mitgliedern, Narrenfreunden, Zuschauern und Gästen stehe an oberster Stelle, so Zunftmeister Gerhard Wies. Das Jubiläum soll trotzdem coronakonform begangen werden: mit einem Video zum traditionellen "Häsabstauba", einer Ausstellung mit den Narrenfiguren der Zunft in der Ulmer Stadtbibliothek und einem Narrengottesdienst in der Wengenkirche.
"Spaziergänge": Strobl rechnet mit Radikalisierung
7:06 Uhr
Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) sagte gegenüber dem SWR, er rechne mit einer Radikalisierung der sogenannten Montagsspaziergänge. "Meine Sorge ist, dass wir zunächst einmal eine zunehmende Radikalisierung bekommen werden, in bestimmten Kreisen, insbesondere in den extremistischen." Sollte die allgemeine Impfpflicht im deutschen Bundestag verabschiedet werden, dann könne er sich vorstellen, dass dies "in der Tat zu einer Befriedung führt". Bis dahin sei er jedoch besorgt, "dass wir noch mal mehr Aggressivität und mehr Feindseligkeit haben werden", so Strobl.
2G-Shoppingbändchen in Heilbronn und Bad Mergentheim soll bleiben
6:48 Uhr
Mit einem 2G-Shoppingbändchen in mehreren Geschäften einkaufen, ohne ständig den Impfpass und Personalausweis vorzeigen zu müssen - Heilbronn und Bad Mergentheim (Main-Tauber-Kreis) ziehen eine positive Zwischenbilanz und wollen das Konzept beibehalten. Seit Dezember dienen die Bändchen dort beim Einkaufen als 2G-Nachweis.
DEHOGA kritisiert 2G-Plus-Pläne
6:17 Uhr
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) hat die Pläne von Bund und Ländern kritisiert, in der Gastronomie die 2G-Plus-Regel einzuführen. Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges hat in der "BILD" von einer Katastrophe für Kneipen und Restaurants gesprochen. Die Wirte dürften nicht die Leidtragenden für Impfanreize der Politik sein.
Alpinchef sorgt sich um Corona-Tests bei Olympia
5:27 Uhr
Der Alpin-Direktor des Deutschen Skiverbandes, Wolfgang Maier, blickt mit Sorge auf die anstehenden Corona-Tests bei den Olympischen Spielen in Peking. "Ich finde es verantwortungslos, uns unter den aktuellen Bedingungen dort hinzuschicken", sagte der 61-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. Im Herbst habe er schon gefordert, dass es klare Regelungen geben müsse, ab welchem CT-Wert ein Test als positiv oder negativ bewertet werde. Der CT-Wert gibt neben der Viruslast einer infizierten Person auch Aufschluss über das Risiko, andere Menschen anzustecken. "Aber wir erhalten hierzu keinerlei Informationen. Du bist bei den täglichen Tests vor Ort dann quasi einer Willkür ausgesetzt", so Maier. Die Winterspiele finden vom 4. bis 20. Februar statt. Die Quarantänemaßnahmen gelten bei dem Event in China als besonders strikt.
Geld für Hochschulen für Corona-Kontrollen vom Land
5:07 Uhr
Baden-Württembergs Landesregierung will den Hochschulen erneut mit einer Finanzierung in Millionenhöhe aushelfen. Mit dem Geld sollen die Einrichtungen unter anderem Kosten für die Corona-Kontrollen in den Hörsälen ausgleichen können. "Wir sehen jetzt, dass trotz der hohen Impfquote viel personeller Aufwand zu betreiben ist, zum Teil mit Firmen, die von außen engagiert werden, zum Teil auch mit studentischen Aushilfskräften, die die Hochschulen einstellen", sagte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne). Bekannt ist bereits, dass den Hochschulen 28 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, um pandemiebedingte Lernrückstände von Studierenden auszugleichen.
Bundesweit erneut mehr als 50.000 Neuinfektionen
4:49 Uhr
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat 56.335 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das sind 15.095 Fälle mehr als am Freitag vor einer Woche, als 41.240 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt von 285,9 auf 303,4. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 264 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf insgesamt 113.632.
Bund und Länder beraten über Corona-Maßnahme
4:31 Uhr
Angesichts der drohenden neuen Corona-Infektionswelle durch die Omikron-Variante kommen Bund und Länder heute zu einer weiteren Beratung zusammen. Diskutiert wird über eine Änderung der Quarantäne-Regeln. Weil befürchtet wird, dass sich viele Menschen gleichzeitig mit dem Virus anstecken und auch in wichtigen Bereichen viel Personal ausfallen könnte, wird überlegt, die Dauer für die Isolation Infizierter und für die Quarantäne von Kontaktpersonen zu reduzieren.
Chef der Kassenärztlichen Vereinigung gegen allgemeine Impfpflicht
2:48 Uhr
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, lehnt eine allgemeine Impfpflicht ab. "Impfen ist das wirksamste Instrument im Kampf gegen das Virus. Trotzdem halte ich nach wie vor nicht viel von einer Impfpflicht", sagte Gassen der "Rheinischen Post". "Es gibt allein schon zu viele organisatorische Hindernisse, um dieses Vorhaben in kurzer Zeit starten zu können. Das fängt bereits beim Impfregister an. Wer soll das unter Wahrung des Datenschutzes erstellen, wo soll es gepflegt werden?" Auch die nachlassende Wirksamkeit des Impfstoffes sei ein Problem, so Gassen.
Marburger Bund warnt vor Engpässen bei PCR-Tests
1:14 Uhr
Deutschlands Ärzteverband Marburger Bund warnt vor Engpässen bei PCR- Tests. Die Omikron-Variante werde auch zu mehr Infektionen bei Laborbeschäftigten führen, sagte die Chefin der Organisation, Susanne Johna, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Deshalb sei zur Verkürzung der Quarantäne ein Plan B nötig - etwa zwei Antigentests in Folge, mit denen man sich frei testen könne, fordert Johna.
