Landwirte haben angekündigt, dass sie am 8. Januar erneut eine große Demo mit Straßenblockaden planen. Die Regierung hat jetzt aber ein paar Punkte des Sparplans zurück genommen.
Landwirt Thomas Knecht aus Herxheim bei Landau organisiert und koordiniert die Protestaktionen in der Südpfalz mit. Er erklärt uns im SWR1 Interview, warum die Landwirte trotz Entgegenkommen der Ampel noch an den Demonstrationen festhalten.
SWR1: als Sie die Nachricht von der Aktion um Robert Habeck gehört haben, dass rund hundert Landwirte ihn daran gehindert haben, einer Fähre zu verlassen. Was war da Ihr erster Gedanke?
Thomas Knecht: Schwierige Situation. Aber ich kann ich kenne die konkreten Umstände nicht. Von daher möchte ich mich zu diesem Fall im Moment nicht äußern.
SWR1: Die Bundesregierung hat ja gestern Nachmittag noch schnell auf die anhaltenden Proteste reagiert und gesagt, es soll doch keine Kfz-Steuer für landwirtschaftliche Fahrzeuge kommen und die Subvention für den Agrardiesel wird nicht auf einen Schlag gestrichen, sondern schrittweise abgeschafft. Sie halten jetzt an den Protesten fest. Warum?
Knecht: Wir halten an den Protesten fest, weil von Anfang die Forderungen war, es müssen beide Maßnahmen zurückgenommen werden.
SWR1: Was erhoffen Sie sich jetzt von den Protesten?
Knecht: Wir hoffen, dass die Bevölkerung dafür sensibilisiert wird, um was es geht. Es geht darum, dass wir eine weitere Wettbewerbsverschärfung oder Wettbewerbsbenachteiligung der heimischen Landwirtschaft haben. Es geht um das Thema Agrardiesel. Es geht um Thema Kfz-Steuer, die jetzt ja weg ist. Aber es geht auch um das Thema Mauterhöhung. Es geht um das Thema CO2-Preiserhöhung, wo wir auch mit zusätzlichen Kosten rechnen müssen.
Wir haben eine weitere Wettbewerbsverschärfung oder Wettbewerbsbenachteiligung der heimischen Landwirtschaft.
SWR1: Jetzt weiß die Politik ja Bescheid und hat auch ein bisschen was schon zugegeben. Glauben Sie wirklich, dass die noch weiter auf die Landwirte zukommen?
Knecht: Ich kann es im Moment nicht sagen. Ich weiß auch nicht, wie die Proteste nächste Woche laufen. Wir haben Informationen, dass auch das Transportgewerbe sich eventuell anschließt, weil auch dieses zusätzlich in Zukunft belastet werden soll.
SWR1: Wenn das jetzt nicht klappen sollte, wie geht es dann weiter?
Knecht: Wenn es nicht klappen sollte, dann müssen wir nächste Woche in den entsprechenden Gremien des Bauernverbandes darüber beraten, wie wir mit der Situation umgehen.
Das Gespräch führte SWR1 Moderator Michael Lueg.
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