Stuttgart. Der SWR-Verwaltungsrat hat sich auf einer Klausurtagung am 2./3. Februar 2023 intensiv mit den Reformprozessen auf ARD-Ebene befasst. Das Kontrollgremium des Senders tauschte sich dabei mit maßgeblichen Meinungs- und Entscheidungsträgern aus.
SWR-Intendant Gniffke: ARD zukunftsfest machen
SWR-Intendant Kai Gniffke betonte die Relevanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für den gesellschaftlichen Diskurs in diesen herausfordernden Zeiten. Seine Hauptaufgabe als neuer ARD-Vorsitzender sei es, den Reformprozess zu koordinieren und die dafür notwendige Kommunikation sicherzustellen. Durch verstärkte Zusammenarbeit auch im journalistischen Bereich solle die ARD zukunftsfest gemacht werden.
Gniffke versicherte dem SWR-Verwaltungsrat:
Im Maschinenraum der ARD wird unter Hochdruck gearbeitet.
GVK-Geschäftsführer Hügel: Compliance-Regeln für Gremien aufstellen
Der Geschäftsführer der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) Sebastian Hügel stellte die Beteiligung der Gremien im Reformprozess vor. Die Aufsichtsgremien der ARD hätten es sich gemeinsam zum Ziel gesetzt, ein einheitliches Regelwerk für die Gremienaufsicht (Public Corporate Governance Kodex) zu erarbeiten. Darüber hinaus sollen Qualitäts-Richtlinien erlassen werden. Mit Hilfe dieser inhaltlichen und formalen Standards lasse sich künftig die Erfüllung des Programmauftrags messen. Außerdem sähen es die Gremien als selbstverständlich an, auch für sich Compliance-Regeln aufzustellen.
Koordinatorin der Rundfunkkommission Raab: Reformwille ist da
Heike Raab berichtete als Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder von der Klausursitzung der Kommission im Januar. Der „Wind of Change“ sei spürbar, der Reformwille da. Wichtige Themen seien zum einen die digitale Transformation im Hinblick auf die Entwicklung der Mediennutzung. Zum anderen wolle die Rundfunkkommission die Aufsichtsgremien durch angepasste gesetzliche Grundlagen in ihrer Funktion unterstützen. Hierbei sei der Diskurs mit den Intendanten und den Gremienvorsitzenden wichtig.
Verwaltungsratsvorsitzender Stechl: Werden Reformprozess kritisch begleiten
Der Verwaltungsrat tauschte sich lebhaft mit den Vertretern der verschiedenen Gestaltungs- und Entscheidungsebenen aus. Der Verwaltungsratsvorsitzender Hans-Albert Stechl resümierte:
Auf allen Ebenen wird an der Modernisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gearbeitet. Der Verwaltungsrat ist in die Reformprozesse eingebunden und wird diese weiterhin kritisch begleiten. Die Kooperation mit den Beteiligten begrüße ich sehr.
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