Reform von ARD-Programmstrukturen angemahnt

Baden-Baden/23. September 2022. Der SWR-Rundfunkratsvorsitzende, Adolf Weiland, hat mit Nachdruck eine Reform von ARD-Programmstrukturen angemahnt. In einer öffentlichen Sitzung des SWR-Rundfunkrats am 23. September 2022 bezeichnete Weiland diese Strukturreform als wichtigsten Baustein für die ARD-Vorsitzzeit des SWR: „Wer glaubt, das lineare Programmangebot der ARD könne noch über Jahre hinweg einfach unverändert fortbestehen, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt“.

Die Einrichtung einer „AG Umschichtung“ auf ARD-Ebene ist nach Auffassung des SWR-Rundfunkratsvorsitzenden zwar ein Schritt in die richtige Richtung, es dürfe aber nicht von vornherein die Alternative entfallen, ein lineares Programmangebot nicht lediglich umzuschichten, sondern schlicht auch einmal ersatzlos entfallen zu lassen: „Ich sehe es jedenfalls auch als Aufgabe der Gremien an, die Interessen der Beitragszahlenden nicht aus dem Blick zu verlieren“, so Weiland weiter. „Eine mögliche Überforderung der Beitragszahlenden ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung“.

Gremien an KEF-Bedarfsanmeldung beteiligen

Weiland forderte auch, die Gremien künftig an der strategisch wichtigen Entscheidung der Bedarfsanmeldung bei der KEF zu beteiligen: „Es bedarf hierzu auf Ebene der Gremienvorsitzenden-Konferenz (GVK) einer verbindlichen Koordinierung vor der Anmeldung und einer strategischen Debatte mit den Intendantinnen und Intendanten.“ Die nächste Bedarfsanmeldung ist von der ARD im April nächsten Jahres abzugeben.

Keine Kontrollzuständigkeit für die Degeto

Mit deutlichen Worten wies Weiland einen Vorwurf des Chefs der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt, Rainer Robra, zurück, der in „Der Zeit“ dem SWR-Rundfunkrat vorgeworfen hatte, eine Kontrollzuständigkeit für die Degeto GmbH nur unzureichend wahrzunehmen. „Eine solche Zuständigkeit für die Degeto existiert schlicht nicht. Nun kann man sich insoweit auch einmal täuschen. Dann aber auch noch zu kritisieren, die gar nicht gegebene Zuständigkeit des SWR-Rundfunkrats werde nur unzureichend ausgeübt, ist schlicht frei erfunden und lässt die notwendige Fairness im Umgang miteinander vermissen“, so Weiland weiter. Daran ändere auch eine Berichtigung der „Zeit“ nichts, die lediglich einräumte, der Staatskanzleichef habe sich geirrt.