Klagen wegen Patentverletzungen

Wichtige Gerichtsurteile für CureVac im Dezember

Stand
Autor/in
Florian Doetsch
Ingemar Koerner
Ingemar Koerner ist Reporter für Hörfunk, Online und Fernsehen beim SWR im Studio Tübingen.

Es geht um viel Geld und ein wertvolles Patent für das Tübinger Biotech-Unternehmen CureVac. Im Dezember stehen wichtige Gerichtsentscheidungen im Verfahren gegen BioNTech an.

Für das Tübinger Unternehmen CureVac könnte der Dezember ein entscheidender Monat werden. Denn dann sollen Entscheidungen im Patentstreit gegen BioNTech fallen. Mittlerweile klagen beide Unternehmen gegeneinander.

Für CureVac könnte es um viel Geld gehen

Während BioNTech zum großen Gewinner mit einem Corona-Impfstoff wurde, konnte CureVac bis heute keinen eigenen auf den Markt bringen. Doch das Tübinger Unternehmen hatte in der Vergangenheit viele Patente angemeldet - und wirft BioNTech vor, auf Basis dieser so erfolgreich gewesen zu sein.

Urteile noch in diesem Jahr

Am 28. Dezember soll am Landgericht Düsseldorf eine Entscheidung fallen. Dabei geht es um ein wertvolles Patent. Sollte CureVac nämlich gewinnen, könnte das Unternehmen auch für BioNTechs Impfstoff-Verkäufe in der Pandemie-Zeit entschädigt werden. Um wie viel Geld es gehen könnte, ist unklar, sagte CureVac-Chef Alexander Zehnder dem SWR.

Aber auch BioNTech hatte gegen CureVac geklagt - und will ein Patent der Tübinger für nichtig erklären lassen. In diesem Verfahren vor dem Bundespatentgericht in München soll schon am 19. Dezember ein Urteil fallen.

Komplexe Patente

Die Verfahren in Deutschland laufen schon seit längerem. Eigentlich sollten sie schon entschieden sein, doch die Urteile wurden wegen der komplexen Materie vertagt. Am Landgericht Düsseldorf ist deswegen sogar eine Richterin Vorsitzende, die auch Chemie studiert hat. Doch selbst wenn in diesen Fällen für CureVac entscheiden werden würde, könnte es noch lange dauern, bis das Unternehmen Schadensersatz bekommt.

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