Das war der Freitag in Baden-Württemberg
Junge Menschen wollen noch in die Pflege
22:03 Uhr
Vor allem die Krankenpflege ist gefordert von dieser Pandemie. Viele Pflegerinnen und Pfleger sind müde, frustriert und ausgebrannt nach fast zwei Jahren im Dauereinsatz. Und trotzdem gibt es noch junge Menschen, die dafür brennen:
Test-Stress an den Abstrichstationen im Land
22:01 Uhr
Die Schlangen an den Fieberambulanzen und Abstrich-Stellen werden wieder länger. Omikron sorgt für deutlich mehr Neuinfektionen und rote Meldungen auf der Warn-App. Wie steht es um die Testkapazitäten in Baden-Württemberg? Kommen wir langsam an die Grenzen?
Rund 300 Menschen demonstrieren in Ulm für das Impfen
21:59 Uhr
Rund 300 Demonstrantinnen und Demonstranten haben sich am Freitagabend auf dem Ulmer Münsterplatz für die Corona-Maßnahmen ausgesprochen. Die Stimmung war größtenteils friedlich:
Ist der harte Kurs der Landesregierung zu streng?
19:34 Uhr
Die Hospitalisierungsinzidenz fällt, die Situation auf den Intensivstationen entspannt sich. Dennoch wird in Baden-Württemberg an den Maßnahmen festgehalten. Zu Unrecht? Oder ist die Vorsicht sogar notwendig?
Österreich wieder Hochrisikogebiet
19:31 Uhr
Angesichts der sprunghaft steigenden Infektionszahlen mit der Virusvariante Omikron hat Deutschland das Nachbarland Österreich erneut als Corona-Hochrisikogebiet eingestuft. Die Maßnahme tritt ab Sonntag in Kraft, wie das Robert-Koch-Institut am Freitag auf seiner Webseite mitteilte. Eine Ausnahme bilden demnach die Gemeinden Mittelberg in Vorarlberg und Jungholz in Tirol sowie das Rißtal im Gemeindegebiet von Vomp und Eben am Achensee. Vor nicht notwendigen touristischen Reisen nach Österreich wird gewarnt - dies dürfte insbesondere den Wintertourismus hart treffen. Die Durchreise durch das Land ohne Zwischenstopp ist hingegen weiterhin ohne Einschränkungen möglich. Auch Serbien gilt laut RKI ab Sonntag als Hochrisikogebiet.
Laboren macht die zunehmende Zahl von PCR-Tests zu schaffen
19:21 Uhr
Das RKI rechnet mit demnächst rasant zunehmenden Coronafällen. Das führt zu der Frage, wie die vielen PCR-Tests zu stemmen sind - auch in Laboren in der Region Stuttgart:
Firmen bekommen länger Zeit für Rückzahlung von Corona-Soforthilfen
18:55 Uhr
Firmen sollen länger Zeit für die mögliche Rückzahlung von Corona-Soforthilfen bekommen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Freitag in Berlin mitteilte, sind nun großzügigere Fristen möglich. Die Länder erhielten im Zuge von Überprüfungen der Soforthilfen mehr Flexibilität. Durch eine Änderung der Verwaltungsvereinbarung werde die Frist zur Vorlage von Schlussberichten der Länder um weitere sechs Monate auf den 31. Dezember 2022 verschoben. Die baden-württembergische Wirtschafsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) sagte: "Nun haben wir grundsätzlich die Möglichkeit, den ursprünglich ab März 2022 vorgesehenen Versand der Rückforderungsbescheide weiter nach hinten zu schieben. Damit sollte es gelingen, dass die Rückmeldung abhängig der pandemischen Lage und der hierdurch verursachten wirtschaftlichen Situation der betroffenen Betriebe möglichst keine untragbare Belastung für deren Liquidität darstellt."
Mannheim verhängt wieder nächtliche Ausgangsbeschränkungen
18:50 Uhr
Wegen gestiegener Corona-Zahlen gelten in Mannheim von diesem Samstag an wieder nächtliche Ausgangsbeschränkungen für Nicht-Immunisierte. Hintergrund ist nach Angaben der Stadt vom Freitag, dass die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen zweimal nacheinander den Wert von 500 je 100.000 Einwohner überschritten hat. Am Donnerstag waren es 576,3, am Freitag 616,7. Gemäß der Corona-Verordnung des Landes sind dann schärfere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie nötig, bis die Zahlen wieder mehrere Tage unter diesem Grenzwert liegen.
Sieben-Tage-Inzidenz in BW wieder über 500
18:11 Uhr
Die Infektionsrate in Baden-Württemberg liegt wieder über der Marke von 500. Das Landesgesundheitsamt meldete (Stand 16 Uhr) eine Inzidenz von 519,4. Gegenüber der Vorwoche (269,4) hat sich der Wert fast verdoppelt. 30 weitere Menschen sind seit gestern an oder mit Corona gestorben. Auf den Intensivstationen des Landes werden mit 372 sechs Personen weniger wegen Covid-19 behandelt. Die Hospitalisierungsinzidenz bleibt mit 3,1 unverändert. Innerhalb eines Tages wurden rund 60.000 Menschen geboostert, etwa 5.500 Personen haben sich erstmalig gegen das Coronavirus impfen lassen.
Der Frühchen-Verein Reutlingen: 25. Geburtstag zur Corona-Zeit
17:53 Uhr
Seit über 25 Jahren kümmert sich der Frühchen-Verein Reutlingen um die Belange von Frühgeborenen. In Zeiten von Corona eine Herausforderung, so die Vorsitzende Sabine Dörr gegenüber dem SWR.
Ausgangsbeschränkung für Ungeimpfte im Kreis Biberach
17:50 Uhr
Im Kreis Biberach gibt es wieder nächtliche Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte. Sie dürfen zwischen 21 Uhr und 5 Uhr morgens die Wohnung nicht verlassen. Grund dafür ist die Sieben-Tage-Inzidenz, die im Landkreis auf einem Wert über 500 liegt. Ausnahmen gelten nur bei triftigen Gründen, zum Beispiel für den Weg zur Arbeit. Liegt die Inzidenz an fünf Tagen in Folge wieder unter 500, wird die Ausgangssperre aufgehoben.
Die Stuttgarter Vesperkirche zur Coronazeit
17:45 Uhr
Corona bringt auch in diesem Jahr den traditionellen Ablauf der Vesperkirchen durcheinander. Das zeigt auch die Veranstaltung am Sonntag in der Stuttgarter Leonhardskirche.
Grünen-Fraktion erwägt FFP2-Maskenpflicht für ältere Schüler
17:24 Uhr
Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz hat eine FFP2-Maskenpflicht für ältere Schülerinnen und Schüler etwa der Berufsschulen ins Gespräch gebracht. Ob dies auch für Jugendliche an weiterführenden Schulen gelten solle, sei noch zu beraten. In Grundschulen bliebe es bei einer einfachen Maske, so Schwarz. Das zuständige Kultusministerium äußerte sich zurückhaltend: "Vorschläge und Ideen wie die des Fraktionsvorsitzenden der Grünen nehmen wir gerne auf und prüfen diese gemeinsam mit den Gesundheitsexperten des Sozialministeriums. Das Thema FFP2-Masken an Schulen ist komplexer." Zum Beispiel sei unklar, ob die Gesichtsform von Kindern für eine FFP2-Maske geeignet ist. Auch müssten Kinder und Jugendliche eine solche Maske regelmäßig abnehmen dürfen. Ohnehin sei mit den an Schulen getroffenen Sicherheitsvorkehrungen die Messlatte weit höher angelegt als in anderen gesellschaftlichen Bereichen, so das Kultusministerium.
Grünen-Fraktion will Pflege mit Bonus attraktiver machen
17:00 Uhr
Die Grünen-Fraktion des baden-württembergischen Landtags will die Pflege mit einem Sofortprogramm stärken. Viele Beschäftigte kehrten der Branche in der Corona-Krise den Rücken, weil sie sich der Belastung in der Klinik oder im Pflegeheim nicht mehr gewachsen sehen, sagte Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz. Es gehe darum, Anreize zu schaffen, Pflegekräfte in ihrem Job zu halten und andere zur Rückkehr in den Beruf zu bewegen. "Wir stellen uns eine Art Bonus vor", so Schwarz. Dieser könne über die Corona-Haushaltsrücklage finanziert werden, erläuterte er. Wie hoch der Bonus sein und wer ihn genau bekommen soll, sagte er nicht.
Lauterbach: Novavax soll ab Ende Februar verfügbar sein
16:48 Uhr
Corona-Impfungen mit dem Präparat des US-Herstellers Novavax sollen voraussichtlich ab Ende Februar in Deutschland starten können. Die erste Lieferung von 1,75 Millionen Dosen soll ab dem 21. Februar zur Verfügung stehen, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag mit Verweis auf Angaben des Herstellers. Genaue Liefertermine für weitere 3,25 Millionen Dosen, die gekauft wurden, stünden noch nicht fest. Lauterbach erläuterte, das Präparat, das "quasi ein Totimpfstoff" sei, stehe denjenigen besonders zur Verfügung, die diese Art der Impfung bevorzugen. Er selbst könne den Schutz gegen die sich ausbreitende Omikron-Variante nicht gut einschätzen, gehe aber davon aus, dass der Impfstoff gut wirken dürfte.
70,8 Prozent der Menschen in Baden-Württemberg vollständig geimpft
16:24 Uhr
In Baden-Württemberg sind aktuell 70,8 Prozent der Bürgerinnen und Bürger vollständig geimpft. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums hervor. 46,4 Prozent der Menschen im Land haben demnach bereits eine Booster-Impfung erhalten. In ganz Deutschland wurden gestern 734.000 Impfdosen verabreicht. Damit sind nun deutschlandweit mindestens 60,3 Millionen Menschen vollständig geimpft – das entspricht 72,5 % der Gesamtbevölkerung. Mindestens 38,2 Millionen (45,9 Prozent) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten.
Arbeitsminister Heil prüft Verlängerung von Kurzarbeit
15:58 Uhr
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat mit Blick auf die Omikron-Variante des Coronavirus angekündigt, eine Verlängerung der Kurzarbeitsregelung über den März hinaus zu prüfen. "Die Kurzarbeit hat sich in dieser Pandemie als tragfähige Brücke erwiesen, die befürchtete Massenarbeitslosigkeit ist ausgeblieben", sagte Heil der "Augsburger Allgemeinen". Der Minister sagte, er erwarte die Einhaltung der 3G-Regel am Arbeitsplatz. Mobiles Arbeiten und Homeoffice müssten gerade jetzt angeboten und wahrgenommen werden, wo immer es geht. Zum langfristigen Schutz am Arbeitsplatz sprach sich der SPD-Politiker für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht aus. Die Pandemie lasse sich nur durch impfen und boostern überwinden, sagte Heil. Das sei die einzige Möglichkeit, als Gesellschaft aus der Krise zu kommen.
Kinderimpfung: Digitale Infoveranstaltung mit 3.000 Teilnehmenden
15:47 Uhr
Das baden-württembergische Gesundheitsministerium hat gestern (13.1.) eine digitale Informationsveranstaltung zum Thema Impfen von Kindern abgehalten, um Familien Fragen zur Corona-Schutzimpfung zu beantworten. Die Möglichkeit sich impfen zu lassen und "endlich aktiv etwas gegen die Pandemie machen zu können, gibt Kindern und Jugendlichen das kostbare Gefühl zurück, endlich sicherer am gesellschaftlichen, schulischen und sozialen Leben teilhaben zu können", betonte Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) in seinem Fazit am Nachmittag. Rund 3.000 Menschen sollen die Veranstaltung verfolgt haben.
Pflegeheimbetreiber kritisieren Anpassung der Testpflicht in Pflegeheimen
15:24 Uhr
Der Bundesverband Privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) kritisiert, die Landesregierung in Baden-Württemberg senke die Corona-Schutzmaßnahmen in Pflegeheimen. Der bpa-Landesvorsitzende Rainer Wiesner fordert Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) auf, er möge wieder zur PCR-Test-Pflicht für Besucherinnen und Besucher von Pflegeeinrichtungen zurückkehren. Das Land dürfe seine Vorgaben nicht an die möglicherweise knappen Testkapazitäten anpassen. Das Gesundheitsministerium berief sich darauf, dass die Aussagekraft von Antigen-Schnelltests bei einem kurzen Zeitraum immer noch sehr gut sei. Ob also eine Person zum Zeitpunkt des Besuches ansteckend sei, könne mit einem Antigen-Schnelltest kurz vor dem Besuch ebenfalls nachgewiesen werden, hieß es aus dem Ministerium. Zuvor hatte die Landesregierung die Corona-Verordnung für Krankenhäuser und Pflegeinrichtungen angepasst. Ab kommendem Montag dürfen Ungeimpfte ihre Angehörigen auch mit einem maximal 6 Stunden alten Schnelltest oder einem höchstens 24 Stunden alten PCR-Test besuchen.
FFP2-Maskenpflicht: Lucha bittet Bund um finanzielle Unterstützung für Bedürftige
15:09 Uhr
Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) hat einen Brief an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geschrieben, in dem er finanzielle Unterstützung für Bedürftige fordert, die durch die in Baden-Württemberg geltende FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen belastet werden. Es dürfe keine Frage des Geldbeutels sein, ob man sich an vorgeschriebene Maßnahmen halten kann oder nicht. Zumal bei Nichteinhalten der Regeln Geldbußen drohten, so Lucha. Zuvor hatten Hilfsorganisationen und Parteien in Baden-Württemberg die Landesregierung aufgefordert, bedürftige Menschen besser zu unterstützen, nachdem diese am Mittwoch eine FFP2-Maskenpflicht etwa im Supermarkt eingeführt hatte.
Bioethik-Institut: Novavax-Impfstoff ethisch vertretbar
14:43 Uhr
Das kirchliche Bioethik-Institut IMABE hat den kurz vor Weihnachten in der EU zugelassenen Impfstoff Novavax als ethisch vertretbar eingestuft. Besonderes Augenmerk habe bei der Prüfung auf der Frage nach dem Einsatz von menschlichen Zellen gelegen. Dass diese auf Gewebe von Föten zurückgehen, die vor Jahrzehnten abgetrieben wurden, habe in manchen Kreisen zu einer Verunsicherung geführt, ob die Verwendung der Impfstoffe ethisch vertretbar sei, so IMABE. Novavax entspreche aber den gängigen mRNA-Impfstoffen. Katholiken dürften alle als klinisch sicher und wirksam anerkannten Covid-Impfstoffe in Anspruch nehmen und müssten sie nicht aus Gewissensgründen meiden, erklärt das Institut.
Ermittlungen wegen Corona-Impfbetrugs
14:28 Uhr
Im Impfskandal um einen bayrischen Arzt hat die Polizei auch vielen Beschuldigten in Baden-Württemberg Blut abnehmen lassen, um festzustellen, ob diese tatsächlich geimpft wurden oder nicht. Solche körperlichen Eingriffe sind klar geregelt.
Hilfsorganisationen fordern kostenlose FFP2-Masken für Bedürftige
14:17 Uhr
Für Menschen mit wenig Geld bedeutet die beschlossene FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel in Baden-Württemberg eine finanzielle Belastung - denn FFP2-Masken sind deutlich teurer als OP-Masken. Hilfsorganisationen fordern deshalb Unterstützung.
Drosten: Über 60-Jährige zu oft ungeimpft
14:12 Uhr
Der Virologe Christian Drosten warnt davor, zum jetzigen Zeitpunkt auf eine Durchseuchung der Bevölkerung zu setzen. Drei Millionen Menschen über 60 Jahren seien noch nicht geimpft, fast neun Millionen nicht geboostert und damit nicht vollständig gegen die Omikron-Virus-Variante geschützt, sagt er. Irgendwann müsse man das Virus allerdings "laufen lassen", weil man die Bevölkerung nicht immer wieder nachimpfen könne, so Drosten.
VfB Stuttgart nutzt Liga-Pause für Trainingslager in Spanien
13:57 Uhr
Der VfB Stuttgart wird in der kurzen Spielpause der Fußball-Bundesliga Ende des Monats ein Trainingslager in Marbella beziehen. Vom 23. bis 28. Januar wollen sich die Schwaben in Spanien auf den Rest der Saison vorbereiten. "Natürlich wurden bei der Planung alle coronabedingt notwendigen Überlegungen angestellt und die entsprechenden Maßnahmen getroffen, damit das Trainingslager in jeder Hinsicht erfolgreich verlaufen kann", so Sportdirektor Sven Mislintat.
Lauterbach: PCR-Tests vorrangig für medizinisches und Pflege-Personal
13:52 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet damit, dass Krankenhäuser und Labore durch die hohen Ansteckungszahlen mit der Omikron-Variante des Coronavirus an ihre Belastungsgrenzen kommen werden. Deshalb werden PCR-Tests künftig vorrangig für Personal im Gesundheitswesen und in Pflegeeinrichtungen eingesetzt. Er habe diese Priorisierung am Donnerstag veranlasst, sagte er.
Antiquaria-Messe wird erneut abgesagt
13:34 Uhr
Es sollte die erste Antiquaria nach zwei Jahren Corona-Zwangspause werden - doch nun ist die traditionelle Ludwigsburger Messe für wertvolle Bücher, alte Handschriften und jahrhundertealte Grafiken ein weiteres Mal abgesagt worden. Es seien zum einen nach wie vor keine Messen erlaubt. "Und selbst wenn sich die Situation in den nächsten Wochen etwas entspannen sollte, ist mit strengen Hygiene- und Zugangsvorschriften und kurzfristigen Unwägbarkeiten zu rechnen", sagte Veranstalterin Petra Bewer.
Situation am Städtischen Klinikum Karlsruhe relativ entspannt
13:31 Uhr
Am Karlsruher Klinikum ist die fünfte Corona-Welle inzwischen spürbar. Trotz des sprunghaften Anstiegs der Infektionen mit der Omikron-Variante sei die Lage dennoch relativ entspannt, so der Chefarzt der Inneren Medizin, Franz Kehl. Es gebe gute Hinweise darauf, dass die Omikron-Variante mildere Krankheitsverläufe zeige, als dies noch bei Delta der Fall war. Inzwischen seien fast 80 Prozent der Corona-Fälle im Karlsruher Klinikum durch Omikron verursacht, aktuell gebe es 24 Corona-Patienten. Davon werden sieben auf der Intensivstation behandelt, drei von ihnen müssen beatmet werden. 30 Prozent der Corona-Patienten waren geimpft, allerdings lag bei ihnen die Impfung entweder länger als sechs Monate zurück oder es gab eine schwere Vorerkrankung. Sorgen bereitet die hohe Infektionsrate beim Personal. Aktuell fallen 164 Mitarbeitende durch Krankheit, Quarantäne oder Beschäftigungsverbot aus.
RKI-Chef Wieler: Corona-Todesfälle werden wieder steigen
13:28 Uhr
Die Omikron-Variante wird die Delta-Variante des Coronavirus in wenigen Tagen bei den Neuinfektionen vollständig verdrängt haben, so Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), am Mittag in Berlin. Durch die Masse an Infektionen müsse man sich darauf einstellen, dass die Zahlen der Krankenhauseinweisungen und der Todesfälle wieder steigen würden, sagte Wieler. Bisher hätten die Todesfälle noch nicht wieder zugenommen, das werde sich aber ändern.
Regierung bekräftigt Ziel: 80 Prozent Erstimpfquote bis Ende Januar
13:14 Uhr
Die Bundesregierung hält an ihrem Ziel fest, bis Ende Januar eine Quote an Erstimpfungen von 80 Prozent zu erreichen. Dies sei ein sehr ehrgeiziges Ziel, an dem man mit Hochdruck arbeite, sagt die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. Zuvor hatte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Zweifel geäußert, ob das Ziel noch erreichbar sei. Insgesamt haben in Deutschland bisher 74,9 Prozent mindestens eine Impfung erhalten.
Filderstadt verbietet sogenannte Spaziergänge
13:06 Uhr
Die Stadtverwaltung Filderstadt verbietet unangemeldete Corona-Proteste, die als "Spaziergänge" deklariert werden. Das Verbot sei nötig, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen und die Allgemeinheit zu schützen, teilte die Stadt mit. Seit Mitte Dezember gab es in Filderstadt immer wieder kleinere sogenannte Corona-Spaziergänge. Die Teilnehmer hätten sich auch nicht an die Hygienemaßnahmen gehalten, so ein Sprecher. Außerdem hätten sie Umsturzaufrufe und Anfeindungen verbreitet. Wer sich trotz des Verbots zu unangemeldeten Protesten versammelt, dem droht ein Bußgeld.
VHG: BW-Einzelhandel muss Corona-Kontrollen weiter selbst zahlen
13:01 Uhr
Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshofs (VGH) hat entschieden, dass Einzelhändler in Baden-Württemberg die Kosten für die Corona-Zutrittskontrollen zunächst weiter selbst bezahlen müssen. Die Mannheimer Richter lehnten den Eilantrag einer Einzelhändlerin ab, die die Kontrollpflicht unverhältnismäßig findet und dafür keine rechtliche Grundlage im Infektionsschutzgesetz sieht. Die Händlerin beklagte einen erheblichen zusätzlichen Personalaufwand. Überdies seien ihre Mitarbeiter Übergriffen an den Check-Punkten ausgesetzt. Sie betreibt in Baden-Württemberg mehrere Filialen im Textileinzelhandel. Laut VGH gilt die den Händlern auferlegte Kontrolle des Impfstatus und der Ausweispapiere noch bis zum 19. März. Bei einem Verzicht oder nur stichprobenartiger Kontrolle sei zu erwarten, dass nicht-immunisierte Kunden das Infektionsgeschehen deutlich verstärken.
Soziologe: Debatte nicht den Corona-Leugnern überlassen
12:50 Uhr
Der Soziologe Johannes Kiess sieht angesichts zunehmender Demonstrationen gegen die Corona-Politik die Zivilgesellschaft gefordert. Gegenprotest sei wichtig, "um zu zeigen, dass die Mehrheit andere Positionen vertritt", sagte der Wissenschaftler der Universität Siegen. Wenn es zu Gewalt auf den Demonstrationen komme, müsse konsequent gehandelt werden, sonst schwinde insgesamt das Vertrauen in die Politik, mahnte Kiess. Es müsse klar werden, dass Regeln für alle gleich gelten. "Welche Regeln das sind, kann selbstverständlich diskutiert werden", sagte er.
DKG fordert Klarheit bei Verstößen gegen Impfpflicht bei Kranken- und Pflegepersonal
12:39 Uhr
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) beklagt große Rechtsunsicherheit bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Das Vorgehen, wenn Beschäftigte keinen Impfausweis vorlegen könnten, sei noch unklar, sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß den Zeitungen der FUNKE MEDIENGRUPPE. "Stellen wir die Mitarbeiter dann frei und ist das arbeitsrechtlich eindeutig geklärt?", fragte Gaß. Für Beschäftigte in der Patientenbehandlung, für die kein Homeoffice möglich ist, bedeute das Fehlen einer Impfung praktisch ein Betretungsverbot der Arbeitsstelle. "In diesem Fall können aus unserer Sicht auch keine Gehaltszahlungen mehr stattfinden fließen", sagte Gaß. Alles andere lasse sich den anderen Mitarbeitern gegenüber nicht rechtfertigen, so Gaß. Er forderte eine juristische Klarstellung, um Missverständnisse zu vermeiden.
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Baden-Baden
12:13 Uhr
In Baden-Baden gelten ab heute nächtliche Ausgangsbeschränkungen für Menschen, die weder geimpft noch genesen sind. Sie dürfen ihre Wohnung zwischen 21 und 5 Uhr nur noch aus triftigem Grund verlassen. Wie die Stadt Baden-Baden mitteilte, lag die 7-Tage-Inzidenz an zwei aufeinander folgenden Tagen über 500, weshalb die Ausgangsbeschränkungen nach der Corona-Landesverordnung in Kraft getreten sind.
Bundesrat stimmt Quarantäneregeln zu
12:09 Uhr
Die neuen Quarantäneregeln für Corona-Infizierte und Kontaktpersonen können in Kraft treten. Nach dem Bundestag stimmte nun auch der Bundesrat der Verordnung zu. Einen Überblick über die Quarantäne-Regeln, die aktuell in Baden-Württemberg gelten, finden Sie in diesem Artikel.
Grünen-Fraktionschef Schwarz kritisiert Impfpflicht-Skepsis der FDP-Fraktion
11:47 Uhr
Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz hat die FDP-Fraktion für ihr "Nein" gegenüber einer Impfpflicht scharf kritisiert. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke habe sich damit als Meinungsdarsteller blamiert, sagte Schwarz. Die FDP-Fraktion hatte sich auf ihrer Fraktionsklausur diese Woche einstimmig gegen die Einführung einer Impfpflicht ausgesprochen. Man sei der Überzeugung, dass das derzeit nicht durchführbar sei, so FDP-Fraktionschef Rülke.
Normalisierung des Reiseaufkommens erwartet
11:39 Uhr
Die Forschungsgemeinschaft Urlaub und Reisen (FUR) rechnet für das Jahr 2022 mit einer Normalisierung des Reiseaufkommens. Ausgegangen wird von etwa 60 Millionen Urlaubsreisen der Menschen hierzulande. Das wären etwa 10 Millionen mehr als im vergangenen Jahr. Trotz allgemeiner Reiselust der Menschen in Deutschland - die Unwägbarkeiten der Corona-Pandemie bremsen nach Einschätzung der FUR derzeit noch die Umsetzung manch geplanter Reisen.
Lauterbach: Deutschland kann die Pandemie 2022 beenden
11:25 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält ein Ende der Pandemie für möglich. Es bestehe die Chance, die Pandemie in Deutschland in diesem Jahr zu beenden, sagte Lauterbach im Bundesrat. Nun müsse diese Möglichkeit auch genutzt werden. Nicht jedes Land sei dazu in der Lage - Deutschland sei privilegiert, so Lauterbach.
BW-Schulen: Grünen-Fraktionschef für FFP2-Pflicht
11:17 Uhr
Angesichts der stark steigenden Corona-Zahlen in Baden-Württemberg hat der Fraktionschef der Grünen, Andreas Schwarz, eine FFP2-Maskenpflicht für ältere Schülerinnen und Schüler ins Gespräch gebracht. "FFP2-Masken bieten ein wesentlich höheres Schutzniveau", sagte Schwarz in Stuttgart. Deswegen seien diese Masken seit Mittwoch auch in Innenräumen wie Geschäften und Museen vorgeschrieben. Er könne sich gut vorstellen, dass etwa Berufsschülerinnen und -schüler künftig FFP2-Masken tragen sollten. Bei der Frage, ob Jugendliche an weiterführenden Schulen ebenfalls eine solche Maske tragen sollten, wollte er sich zunächst nicht festlegen. Das müsse man noch beraten. In Grundschulen solle es bei einer medizinischen Maske bleiben, erklärte Schwarz.
Verwaltungsgericht kippt Verbot von Montagsspaziergängen in Bad Mergentheim
11:09 Uhr
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat das Verbot sogenannter Montagsspaziergänge der Stadt Bad Mergentheim (Main-Tauber-Kreis) gekippt. Damit gibt es einem Widerspruch gegen die Corona-Politik der Stadt statt. Die entsprechende städtische Allgemeinverfügung sei aller Voraussicht nach rechtswidrig, erklärte das Gericht in einer Eilentscheidung. Das Verbot genüge nicht den verfassungsrechtlich garantierten Rechten der Versammlungsfreiheit. Diese Rechte umfassten auch unangemeldete Versammlungen gegen die Corona-Politik. Bad Mergentheim kann gegen die Entscheidung Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim einlegen.
Fake-Anmeldungen blockieren Impftermine für Studenten
10:52 Uhr
Bei einer Heidelberger HNO-Praxis haben sich hunderte Unbekannte mit Fantasienamen angemeldet. Dadurch blockierten sie über 300 Impftermine. Die Kriminalpolizei Heidelberg ermittelt.
Trotz Pandemie: Rekordumsatz im Skigebiet Feldberg
10:39 Uhr
Der Liftverbund Feldberg hat den umsatzstärksten Dezember seit zehn Jahren verzeichnet. Im vergangenen Monat sei ein Umsatz von drei Millionen Euro gemacht worden, hieß es, obwohl in den Weihnachtsferien oft schlechtes Wetter herrschte. Auch wenn die Verluste aus dem ausgefallenen Corona-Winter 20/21 groß waren, zeigten die Dezemberzahlen, dass man dabei sei, dem Skigebiet Feldberg einen Weg in die Zukunft zu ebnen, sagte Adrian Probst, stellvertretender Vorsitzender des Liftverbunds Feldberg.
Deutsche Wirtschaft wächst nach Corona-Einbruch wieder
10:22 Uhr
Die deutsche Wirtschaft hat sich 2021 vom Pandemie-bedingten Einbruch des Vorjahres erholt, wenn auch weniger deutlich als erwartet. Der ersten amtlichen Schätzung des Statistischen Bundesamts zufolge wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 2,7 Prozent. Ökonomen hatten mit einem Plus von rund vier Prozent, die Bundesregierung mit 3,5 Prozent Wachstum gerechnet.
Pflegeheimbetreiber fordern schnelle Entscheidung über Impfpflicht
9:43 Uhr
Private Pflegeheimbetreiber drängen auf eine schnelle Entscheidung über eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Sie müsse innerhalb der nächsten vier Wochen getroffen werden, forderte der Präsident des Verbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), Bernd Meurer. Die Heimbetreiber fürchten Personalverlust und eine Gefährdung der pflegerischen Versorgung, wenn es allein bei der Impfpflicht für das Personal des Gesundheitswesens bleibt, die ab Mitte März gilt. Für die allermeisten Pflegekräfte sei es eine Selbstverständlichkeit, sich impfen zu lassen, erklärte Meurer. Sie fühlten sich daher durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht stigmatisiert und wenig wertgeschätzt. Das erhöhe die Gefahr, dass sie dem Beruf den Rücken kehrten, der in der Pandemie noch höhere Belastungen mit sich bringe als ohnehin, befürchtet Meurer.
Maskengegnerin schlägt Polizistin mit Faust ins Gesicht
9:43 Uhr
Eine Maskenverweigererin hat in Schwäbisch Gmünd (Ostalbkreis) eine Beamtin verletzt. Die 47-Jährige betrat am Donnerstag einen Supermarkt ohne den erforderlichen Mund-Nasen-Schutz, wie die Polizei mitteilte. Eine Mitarbeiterin forderte sie auf, entweder eine Maske zu tragen oder den Laden zu verlassen. Da die Kundin sich weigerte, rief die Mitarbeiterin die Polizei. Als die Beamten eintrafen, wollte die Kundin noch immer nicht gehen. Sie verweigerte die Angabe ihrer Personalien und filmte die Beamten. Als diese sie mit aufs Revier nehmen wollten, wehrte sie sich massiv, beleidigte die Beamten und schlug einer Polizistin mit der Faust ins Gesicht. Die Ermittlungen gegen die Frau laufen.
GEW-Chefin fordert Millionen für mehr Masken an Schulen
9:35 Uhr
Angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Bund und Länder zur Bereitstellung von Masken in Schulen aufgerufen. Gerade jetzt sei das regelmäßige Wechseln wichtig, sagte GEW-Chefin Maike Finnern der "Wirtschaftswoche". Zudem warnte sie vor weiteren Lernlücken in den Schulen. Um dies zu verhindern, sollten betroffene Lehrer auch aus der Quarantäne heraus unterrichten, um den "Unterrichtsausfall möglichst gering zu halten", so Finnern.
Kinderinfektiologe: Impfung für Fünf- bis Elfjährige gut verträglich
9:21 Uhr
Eltern müssen sich aus Sicht des Freiburger Kinderinfektiologen Roland Elling keine Sorgen in Bezug auf eine Impfung ihrer jüngeren Kinder gegen das Coronavirus machen. Nach einer ärztlichen Aufklärung könnten sich Eltern guten Gewissens für die Impfung entscheiden, sagte der Infektiologe - auch wenn die Ständige Impfkommission bislang Impfungen für Fünf- bis Elfjährige nur eingeschränkt empfiehlt. Der Kenntnisstand zur Sicherheit der Impfung habe sich aber zuletzt positiv verändert, sagte Elling der "Badischen Zeitung". Es habe bei 8,7 Millionen Impfungen in den USA keine Hinweise auf gehäufte relevante Nebenwirkungen gegeben, so Elling.
Weniger Beschäftigte in der Gastronomie
9:13 Uhr
Die Zahl der Beschäftigten in der Gastronomie ist angesichts der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen. Zahlen des Statistische Bundesamts zufolge lag die Zahl der Beschäftigten für den Zeitraum Januar bis Oktober 2021 um 11,6 Prozent unter der des Vorjahreszeitraums - gegenüber Januar bis Oktober des Vor-Corona-Jahres 2019 betrug der Rückgang 23,4 Prozent. Kneipen und Bars waren besonders betroffen - sie bauten verglichen mit 2019 nahezu die Hälfte ihrer Stellen ab (44,7 Prozent). Betriebe, die Essen anbieten, konnten ihr Personal besser halten.
Ostalbkreis: Unangekündigte Proteste gelten als angemeldete Versammlungen
6:47 Uhr
Im Ostalbkreis gelten die bislang unangemeldeten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen künftig als rechtmäßig angemeldete Versammlungen. Das hat das Landratsamt bekannt gegeben. Gleichzeitig wurden Kontrollen angekündigt. Die Demonstrierenden, die sich selbst als "Spaziergänger" bezeichnen, sollen bei ihren Protesten immer wieder auf die geltenden Corona-Auflagen hingewiesen werden. Es dürfe außerdem keine Behinderungen des Straßenverkehrs geben und die Route des Protestmarschs müsse zuvor abgestimmt werden. Außerdem gelten laut Mitteilung die Maskenpflicht und ein Abstand von mindestens 1,5 Meter zum nächsten "Spaziergänger". Die Polizei soll zudem abfragen, ob ein Versammlungsleiter anwesend sei.
Geldstrafe wegen gefälschter Atteste
6:30 Uhr
Das Amtsgericht Schönau hat gegen einen Arzt aus dem Kreis Lörrach eine Geldstrafe in dreistelliger Höhe erlassen, weil er rechtswidrig Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht ausgestellt haben soll. Den Strafbefehl hatte die zuständige Staatsanwaltschaft in Waldshut-Tiengen beantragt. Bei dem Mediziner handelt es sich nach SWR-Informationen um einen Arzt aus Zell im Wiesental. Er soll sich 2020 in 22 Fällen strafbar gemacht haben. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft hat er rechtswidrig Atteste ausgestellt, um Patienten vom Tragen einer Mund-Nasen-Maske zu befreien, und damit gegen seine ärztliche Pflicht verstoßen. Der Mediziner hat nun zwei Wochen Zeit, um Rechtsmittel einzulegen.
Bundesrat berät über neue Quarantäne-Bestimmungen
6:25 Uhr
Der Bundesrat kommt heute zu einer Sondersitzung zusammen, um über weitere Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu beraten. Es geht um neue Quarantäneregeln, auf die sich Bund und Länder verständigt haben. Die Verordnung, die der Bundestag zuvor beschlossen hatte, legt etwa fest, dass Menschen mit Auffrischimpfung von einer Quarantäne als Kontaktperson Infizierter ausgenommen sind. Generell sollen Quarantäne- und Isolationszeiten verkürzt werden. Diese Regeln finden in Baden-Württemberg schon Anwendung.
Amtsärzte warnen vor Schnelltests zum Freitesten aus Quarantäne
6:01 Uhr
Die deutschen Amtsärzte warnen davor, Schnelltests als Mittel zum Freitesten für Infizierte in Isolation anzuwenden. Die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Ute Teichert, sagte, so lange offen sei, "welche Schnelltests zuverlässig die Omikron-Variante erkennen, ist es problematisch, beim Freitesten von Infizierten auf Schnelltests als Alternative zu PCR-Tests zu setzen", berichten Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihrer Freitagsausgabe.
RKI: Höchstwert bei Neuinfektionen in Deutschland - Omikron dominant
3:53 Uhr
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet mit 92.223 Corona-Neuinfektionen wieder einen neuen Höchstwert, nachdem bereits am Donnerstag ein Rekord verzeichnet wurde. Das sind 35.888 Fälle mehr als am Freitag vor einer Woche, als 56.335 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 470,6 von 427,7 am Vortag - auch das ist ein neuer Negativ-Rekord. 286 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 115.337. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 7,83 Millionen Corona-Tests positiv aus. Mittlerweile ist laut RKI auch in Deutschland die Omikron-Variante dominant und macht bundesweit gut 73 Prozent der Neuinfektionen aus.
Zahl der Intensivpatienten bundesweit gesunken
1:45 Uhr
Die anrollende Omikron-Welle in Deutschland schlägt sich bisher noch nicht auf den Intensivstationen nieder. Die Zahl der dort behandelten Corona-Infizierten ist erstmals seit Mitte November wieder knapp unter die Marke von 3.000 gesunken. Das geht aus Daten des Divi-Intensivregisters hervor. Seit dem Höhepunkt der vierten Welle im Dezember mit rund 5.000 Corona-Intensivpatienten gleichzeitig ist die Zahl stetig zurückgegangen. Auch bei den gemeldeten Erstaufnahmen ist der Trend rückläufig. Experten geben aber noch keine Entwarnung, weil vieles zur Omikron-Variante unklar ist. Zudem gebe es zwischen Ansteckung und Krankenhauseinweisung einen Zeitverzug.
